Die Wählergemeinschaft ZUKUNF VAREL (ZV) hat einen neuen Stadtrat benannt. Abbes Mahouachi rückt für den verstorbenen Joschi Bektas in die Fraktion von ZV nach.

Der Diplom-Biologe war bereits Stadtrat von 2011 bis 2016.

Mahouachi ist 46 Jahre alt, hat tunesische Wurzeln und ist in Varel geboren und aufgewachsen. Er bezeichnet sich selbst als “tunesischen Friesen”. Im Wahlkampf 2016 stand er auf Listenplatz 9 und erhielt 216 Stimmen.

Sein Ziel ist es, die Lebensqualität in Varel ständig zu verbessern. Dabei liegen ihm besonders die Jugendlichen am Herzen. Die Unterstützung junger Eltern und die Kinderbetreuung ist ein weitere Bereich, für den er sich besonders einsetzt.

ZUNKUNFT VAREL (ZV) fordert mehr Unterstützung älterer Mitbürger bei der Vergabe der Termine für die Coronaimpfung. Bürger über 75 Jahre benötigen oft Hilfe im Umgang mit der Hotline. Außerdem fordert ZV einen Fahrdienst zum Impfzentrum. In diesem Zusammenhang hat die Kreistagsfraktion von ZV erneut verlangt, ein mobiles Impfzentrum im Süden des Landkreises einzurichten.

Karl-Heinz Funke: “Die Berichterstattung zeigt, dass die Hotline offensichtlich restlos überlastet ist, in angemessener Zeit den Anrufern einen Impftermin zu vermitteln. Es reicht nicht, wenn der Landkreis nur in einem Brief mitteilt, dass man sich an eine Hotline zur Terminvergabe wenden soll. Es handelt sich hier um eine Bevölkerungsgruppe, die oft mit den neuen Techniken kaum oder schlecht umgehen kann, die häufig gesundheitlich beeinträchtigt ist und einer stundenlangen und wiederholten Warteschleife einer Hotline hilflos ausgeliefert ist. ”

Funke weiter: “Es muss schnell eine klare und verständliche Regelung gefunden werden!”

“Seit 1901 gibt es in Varel das Tivoli oder früher Allee-Hotel. Es hat damit eine über 120-jährige Geschichte und ist eines der Vareler Wahrzeichen!” So äußert sich der Ratsherr von ZUKUNFT VAREL (ZV) Alfred Müller . Der Rat der Stadt Varel ist uneinig, was mit dem Tivoli geschehen soll. ZV tritt für den Erhalt der Veranstaltungsstätte in der Windallee ein.

Müller: “Das Tivoli ist leider wegen einer mehr als zehnjährigen Vernachlässigung der Bausubstanz seitens der Stadt Varel in einen schlechten Zustand gebracht worden. Das ist einer Bauunterhaltungspolitik geschuldet, die in den letzten 15 Jahren immer wieder in Varel zu beobachten war und von der Mehrheitsgruppe toleriert wurde. Weitere Beispiele für diese Politik sind Deichhörn in Dangast oder die städtischen Wohnungen.

Das Tivoli hat eine lange Geschichte. Es ist ein gut funktionierendes und preiswertes Kultur- und Veranstaltungszentrum.

Mit dem derzeitigen Pächter hat die Stadt einen Betreiber, der den Varelern die Möglichkeit gibt, in praktisch jeder Größe zu feiern. Ohne diesen Pächter wäre das Tivoli wohl in einem noch schlechteren Zustand.

Das Tivoli hat einen für Varel hervorragenden Standort: Mitten in der Stadt und für die meisten Vareler zu Fuß zu erreichen.”

ZV ist aus diesen Gründen für den Erhalt des Tivoli und gegen ein Veranstaltungszentrum auf dem ehemaligen Kasernengelände. Ein derartiger Standort ist eine Randlage, die nur noch für wenige Vareler zu Fuß erreichbar wäre.

ZV fordert, dass die Verschlechterung der Bausubstanz umgehend gestoppt wird. Ziel ist es, das Tivoli zu erhalten. Eine Renovierung soll umgehend anlaufen. Im Rahmen dieser Maßnahme muss auch darüber nachgedacht werden, das Tivoli um einen Hotelbereich zu erweitern.

 

Der Landkreis Friesland hat die Einrichtung einer Impfstation für über 80-jährige in Varel abgelehnt. Das kritisiert die Kreistagsfraktion der Wählergemeinschaft ZUKUNF VAREL (ZV) und wirft dem Landkreis “Blockadehaltung” vor. Axel Neugebauer nimmt als Mitglied der Kreistagsfraktion von ZV Stellung:

“Eine Außenstelle des Impfzentrums Roffhausen in Varel einzurichten ist gerade für unsere ältesten Mitbürger eine große Vereinfachung. Die hohe Zahl an positiven Rückmeldungen, die ZV dazu erhalten hat, zeigt, dass dies auch so gewünscht wird.

Nun versucht aber der Kreis Friesland mit Zahlenspielen bei der Versorgung mit Impfdosen aufzuzeigen, dass das für unseren Landkreis nicht funktioniert, weil hier zu wenig Impfdosen zur Verfügung stünden. Da die Impfdosen nach der Anzahl der Einwohner im Kreis zugeteilt werden, bekommt Cloppenburg auch mehr, weil dort mehr Menschen leben. Das Verhältnis ist aber dasselbe. Eine im Verhältnis ähnliche – bürgerfreundliche – Lösung wie in Cloppenburg, ist genauso auch in Friesland möglich.”

Weiter meint Neugebauer: “Es ist eine Frage des Wollens und nicht des Könnens, und es ist eine Frage der Politik und nicht der Verwaltungsspitzen um die es hier geht.”

Es wird kein Impfzentrum im Süden von Friesland geben. Die Bürgermeister des Landkreises Friesland und der Landrat haben gemeinsam diese Entscheidung getroffen.

Zur Begründung heißt es: “Aufgrund der derzeit geringen Mengen an Impfstoff, ist die Umsetzung einer dezentralen Impfeinrichtung aktuell leider nicht möglich.” Es solle kein “Impfneid” in der Bevölkerung aufkommen. Erst wenn genügend Impfstoff zur Verfügung steht, kann eine dezentrale Impfung stattfinden.

Diese Entscheidung wird von der Kreistagsfraktion der Wählergemeinschaft ZUKUNFT VAREL (ZV) heftig kritisiert. Die Entscheidung ist unzumutbar und nicht bürgernah. Karl-Heinz Funke, Vorsitzender von ZV: “Wir haben für diese Entscheidung keinerlei Verständnis. Die zur Begründung angeführten Schwierigkeiten hinsichtlich der Menge an Impfstoff gelten auch für die Kreise, die trotzdem dezentrale Angebote geschaffen haben.”

Dies gilt insbesondere für den Landkreis Cloppenburg. Dort gibt es mobile Impfzentren. ZV erneuerte die Forderung: “Wenn genügend Impfstoff zur Verfügung steht, müssen umgehend dezentrale Zentren beziehungsweise mobile Impfteams in Friesland geschaffen werden!”

Der Landkreis will über dezentrale Angebote neu beraten, wenn ausreichend Impfstoff vorhanden ist.

Der Lankreis Friesland hat im Zuge der Impfkampagne gegen das Corona-Virus eine Impfstation in Roffhausen eingerichtet. Das empfindet die Wählergemeinschaft ZUKUNFT VAREL (ZV) als sehr bürgerunfreundlich, und für ältere Menschen unzumutbar. Die Kreistagsfraktion von ZV hat daher den Antrag gestellt, im Süden des Kreises Friesland eine weitere Impfstation einzurichten. Da die Impfungen wegen fehlender Impfstoffe nur schleppend anlaufen, ist für die Einrichtung einer weiteren Impfstation noch genügend Zeit vorhanden.

ZV macht den Vorschlag, die Impfstation für ältere Bürgerinnen und Bürger ab 75 Jahren im Kreisdienstleistungszentrum Varel aufzubauen. Davon würden auch die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Bockhorn und Zetel profitieren.

Weiter sollen die älteren Menschen bei der Vereinbarung eines Impftermins unterstützt werden. Senioren haben oft Schwierigkeiten, an einen Termin zu gelangen. In diesem Zusammenhang hat die Stadt Varel Hilfe angeboten. Zur Zeit müssen sich Senioren noch selbst um die Vergabe von Impfterminen kümmern. Das geht telefonisch oder über das Internet. Auch hier müssen bürgerfreundlichere und praktikable Regelungen getroffen werden.

Roffhausen ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur schlecht zu erreichen. Außerdem verfügen viele ältere Menschen nicht über einen PKW. Auch eine helfende Person ist nicht immer zur Stelle. Daher ist es unzumutbar, von den Senioren zu verlangen, nach Roffhausen zu kommen. Vielmehr muss eine ortsnahe Lösung gefunden werden.

ZV beantragt, dass dieser unhaltbare Zustand noch vor dem Eintreffen der ersten Impfdosen geregelt wird.  In anderen Landkreisen (z. B. in Cloppenburg) hat man bessere Lösungen gefunden. Es wäre möglich, sich in diesen Landkreisen Beratung zu holen.

Bürgermeister Wagner hat in einem Interview die Gruppen des Vareler Stadtrats kritisiert, die sich gegen das niedersächsische Modellprojekt “Global nachhaltige Kommune” ausgesprochen haben. Dazu gehört auch die Fraktion von ZUKUNFT VAREL (ZV).

Ratsherr Leo Klubescheid (ZV) nimmt dazu Stellung:

“Es ist eine Frage der Aufrichtigkeit und Glaubwürdigkeit. Der Bürgermeister bekennt sich zu Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Gleichzeit werden aber 65000 Quadratmeter wertvollster Dangaster Naturfläche  verkauft, um 700 neue Betten entstehen zu lassen. Dadurch wird die Charakteristik des Ortes Dangast mit Betonbauten und Bodenversiegelungen weiter zerstört. Von einem Konzept zum wohlüberlegten Klima-, Umwelt- und Naturschutz war und ist nichts zu erkennen. Wort und Tat, Anspruch und Wirklichkeit klaffen -wie so oft- weit auseinander!”

Nach 42 Jahren wird der Kinderhort Langendamm geschlossen. Bis zu 30 Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren wurden in der Einrichtung neben der Grundschule Langendamm betreut.

Die Schließung ist nach den Worten von Karl-Heinz Funke sehr bedauerlich. “Über vier Jahrzehnte war diese Einrichtung einzigartig. Sie hat in dieser Zeit manche Schwierigkeit überstanden, durch hohen Einsatz der dortigen Mitarbeiter”, sagte Funke. “Politik und Verwaltung haben den Kinderhort immer unterstützt. Der Hort war eine Stätte der Betreuung, der sozialpädagogischen Orientierung und der Wegebreiung für Kinder und Eltern. Er ist seiner Aufgabe in besonderer Weise gerecht geworden.”

Funke bedankt sich bei allen, die an der Arbeit mitgewirkt haben.  Er hofft, dass eine gute Folgelösung gefunden wird.

Ratsherr Leo Klubescheidt äußert sich gegenüber der NWZ über die Baustelle in der Sandnkuhle in Dangast. Im Folgenden ist seine Stellungnahme im Original abgedruckt:

Klubescheidt: Investor trägt nicht die Kosten der Entsorgung

Einige Beobachter fragen sich aktuell, was da auf der Großbaustelle Sandkuhle in Dangast genau passiert. Die Nicht-Eingeweihten wundern sich, die Eingeweihten haben aber bereits bemerkt, dass da wieder ein Handel eingetopft wurde, in dem die Stadt dem privaten Investor ein zusätzliches Geschäft verschafft, im Gegenzug dieser dafür bereit ist, die Verwaltungsspitze aus Konsequenzen zu entlassen, für die einzustehen, sie aufgrund von Fehlern und Versäumnissen verpflichtet gewesen wäre.

Handelt es sich bei dem Investor um einen selbstlosen, großzügigen Wohltäter, der der Stadt besonders zugetan ist ? —Mitnichten! Im Gegenzug zur Übernahme der Kosten für eine Bodensanierung in Höhe von rd. 500.000 Euro verschafft die Stadt dem Investor die Möglichkeit, zusätzlich eine Vielzahl von Betten für Feriengäste an einer Stelle zu schaffen, die nach initialen Bauantragsplänen bis Anfang 2020 nur als Grünflächen ausgewiesen war und so nicht bebaut werden konnte. Die Verwaltungsspitze frohlockt, denn mit dem „Handel“ kann sie sich klamm-heimlich aus der Verantwortung für ihre seinerzeitigen Fehler stehlen.

Der Investor nennt das diplomatisch „sehr konstruktive Gespräche“; im Original-Ton der Verwaltung vom 8-7-2020 heißt dies „ Die wirtschaftliche Optimierung der Gebäudesituation des Investors unter Berücksichtigung der Altlastenentfernung in der Sandkuhle“. Gemeinsam spricht man von einem guten Geschäft. Man spricht von 4 oder 5 Häusern,, was bei der bisher geplanten spezifischen Auslegung mindestens 10 Wohnungen mit mindestens 40 zusätzlichen Betten erbringen wird. Bei den bekannten Verkaufspreisen für die Wohnungen in der Sandkuhle ein fürwahr gutes Geschäft.

Die Behauptung also „die Kosten für die Bodensanierung von rd. 500.000 EURO trägt der Investor“ entspricht nicht den Tatsachen. Im Grunde ist es eine „Verdummung der Öffentlichkeit“.

Leo Klubescheidt, Mitglied der Fraktion ZUKUNFT VAREL.

 

Bei der Umgestaltung des Campingplatzes  in Dangast steigen die Kosten. Dazu hat nun ZV-Ratsher Leo Klubescheid folgende Anfrage an den Landrat gestellt:

Sehr geehrter Herr Landrat,

auf unserer letzten Sitzung des Ausschusses des Eigenbetriebs Dangast führte der Kurdirektor aus, dass  er in Verbindung mit der Planung des Servicegebäudes vom Landkreis falsche Planungsunterlagen erhalten habe.

Frage: Kann das der Landkreis bestätigen ?

Infolge sind für die Reparatur des Deichfußes der Stadt Kosten in Höhe von ca. 100.000 € entstanden; hinzu kämen die Kosten für die Umplanung der Gebäude und Platzflächen.

Frage: Kann das der Landkreis bestätigen ?

Die Stadt sieht den Landkreis in der Pflicht, diese Kosten zu erstatten .

Frage: Ist der Landkreis schadensersatzpflichtig ?

Für eine zeitnahe Beantwortung der vorstehenden Fragen bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Leo-W. Klubescheidt