ZV ermöglicht Verabschiedung des Vareler Doppelhaushalts

ZUKUNFT VAREL (ZV) lehnt den Doppelhaushalt der Stadt Varel ab. Trotzdem hat die Fraktion in der letzten Ratssitzung die Verabschiedung des Etats möglich gemacht. Die Mehrheitsfraktion aus SPD/CDU/FDP/BBV verfügt im Rat mit der Stimme des Bürgermeisters über eine  Mehrheit von einer Stimme. Die krankheitsbedingte Abwesenheit dreier Ratsherren der Mehrheitsfraktion führte auf der letzten Ratssitzung dazu, dass die Opposition mit 13:14 Stimmen in der Mehrheit war. Zwei Ratsherren von ZV haben darauf hin den Raum verlassen und nicht an der Abstimmung teilgenommen, so dass der Haushalt mit 13:12 Stimmen verabschiedet werden konnte.

„Die Krankheit von Ratsmitgliedern auszunutzen, davon halte ich nichts“, sagte der ZV-Vorsitzende Karl-Heinz Funke auf Nachfrage. Eine Ablehnung des Haushaltes hätte zu einer Verzögerung von einem halben Jahr geführt. Diese Verzögerung ist nach Meinung von ZV nicht im Interesse der Vareler Bürger.

Der Doppelhaushalt 2020/2021 führt zu einer erhöhten Verschuldung der Stadt. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 815 Euro an. Teile der Mehrheitsfraktion schließen Steuererhöhungen nicht aus. Auch die Gruppe G6 plädiert für eine Mehrbelastung der Bürger. Steuererhöhungen lehnt ZV strikt ab. Besser ist es, darüber nachzudenken, ob nicht das eine oder andere Prestigeobjekt in Varel  aufgegeben werden muss.

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