Zukunft Varel lehnt den Haushaltsentwurf der Stadt ab

Der Haushaltsentwurf der Stadt Varel für die Jahre 2020/21 sieht eine Erhöhung der Verschuldung von 14 Millionen auf etwa 20 Millionen Euro vor. Die Investitionen werden durch Kredite in Höhe von etwa 6 Millionen Euro finanziert. Diese Neuverschuldung trägt ZUKUNFT VAREL (ZV) nicht mit.

Die Stadt hatte in den letzten Jahren gute Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Daraus ergab sich die Hoffnung auf eine Verbesserung der Haushaltslage. In den kommenden Jahren werden die Einnahmen der Stadt voraussichtlich sinken. Demgegenüber stehen steigende Ausgaben in der Verwaltung, ohne dass diese in die Haushaltsplanungen einbezogen wurden. Dazu gehören beispielsweise Ausgaben für das Tivoli, für die Erhaltung und Sanierung der bestehenden Sportstätten (etwa dem Waldstadion), personelle Stärkung des Heimatmuseums und zugehöriger Einrichtungen, die Wasserturmreparatur und die laufenden Kosten für den geplanten Bürgersportpark, die ab 2023 anfallen werden.

Rücklagen, wie in den Vorjahren, gibt es nicht mehr. Auf dieser Grundlage, kann ZV dem Haushaltentwurf nicht zustimmen.

Der Haushalt enthält Investitionen, die ZV ausdrücklich begrüßt, etwa die Erhöhung des Ansatzes für die Straßenunterhaltung auf 150 000 Euro, die ZV seit langem einfordert. Der Finanzierung über Kredite kann aber nicht zugestimmt werden. Der Landkreis muss die Kreisumlage senken, die zur Zeit für die Stadt etwa 15 Millionen Euro beträgt. Das ist ein Drittel des gesamten Haushaltes. Der Kreis konnte seit 2011 die Schulden halbieren, Städte und Gemeinden haben aber mit steigenden Schulden zu kämpfen. Sollten die Zinsen anziehen, käme es zu einer weiteren sehr hohen Belastung des Haushaltes.

Auf dieser Grundlage, fordert ZV, dass beim Bürgersportpark in Langendamm nachbessert wird. Die Entwicklung von Gewerbeflächen muss vorangetrieben und neues Bauland ausgewiesen werden. Nur so kann sich Varel zukünftig besser aufstellen.

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