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Vorentwurf zum Regionalen Raumordnungsprogramm – ein Schlag gegen unsere Dörfer!

ZUKUNFT VAREL kritisiert und kämpft.

Der Landkreis Friesland hat einen Vorentwurf zum Regionalen Raumordnungsprogramm vorgelegt. Er ist gesetzlich verpflichtet, ein solches Programm zu erstellen; es wird letztlich vom Kreistag „festgestellt“ und gilt für zehn Jahre. Die getroffenen Festlegungen „sind für alle Planungsträger, insbesondere die Städte und Gemeinden sowie die raumbezogenen Fachplanungen verbindlich und bilden den Rahmen für einen koordinierte gesamträumliche Entwicklung des Landkreises Friesland“, so Landrat Sven Ambrosy im Vorwort.

Was wird unter anderem konkret „festgestellt“? Was ist für die Stadt Varel entscheidend?

  • Nutzungen durch Erholung und Tourismus,
  • Nutzungen durch Landwirtschaft,
  • Natur, Landschaft,
  • Industrie und Gewerbe, Verkehr,
  • Siedlungsentwicklung – Wohnen.

Der größte Teil dessen, was „festgestellt“ werden soll, ist unstrittig und wirklichkeitsnah. Zweifelsfrei sind aber einige Korrekturen notwendig. Dass zum Beispiel der Vareler Hafen nicht als Tourismusstandort ausgewiesen ist, kann nicht hingenommen werden. Wir werden uns entsprechend einsetzen.

Schwieriger wird es schon, wenn es um die Standorte „für die Sicherung und Entwicklung von Arbeitsstätten“ geht. Genannt werden hier nur Winkelsheide, Obenstrohe und Rosenberg. Was ist mit Langendamm und Rahling – Nachfolge für die Porzellanfabrik Friesland (Melitta) – mit Altjührden und Borgstede zum Beispiel. Soll hier eine Nicht-Entwicklung für die nächsten zehn Jahre festgeschrieben werden? Das geht nicht!

Völlig abzulehnen ist aber das, was zur Siedlungsentwicklung – Wohnen „festgestellt“ werden soll. „Als Standorte für die Sicherung und Entwicklung von Wohnstätten“ werden für die Stadt Varel nur Obenstrohe und Büppel festgelegt. Alle anderen Ortsteile bleiben außen vor! Dort darf nur Bauland ausgewiesen werden, wenn

  • die Möglichkeit einer bedarfsgerechten Innenentwicklung im zentralen Siedlungsgebiet ausgeschöpft sind und keine Erweiterungsmöglichkeiten vorliegen,
  • keine ausreichenden Flächen in den Standorten für die Sicherung und Entwicklung von Wohnstätten verfügbar sind
  • und eine Mindestausstattung mit Einrichtungen der allgemeinen Daseinsvorsorge gegeben ist sowie deren gute Erreichbarkeit Voraussetzung ist und ein Bedarfsnachweis gegeben ist.“ (S.38).

Dabei wird zum sogenannten Bedarfsnachweis unter anderem ausgeführt (S.40):
„… ist im Rahmen der Flächennutzungsplanung von den Städten und Gemeinden nachzuweisen, dass alle Flächenpotentiale am Zentralen Ort bzw. sekundär in den Standorten für die Sicherung und Entwicklung von Wohnstätten ausgeschöpft sind bzw. hinreichend geprüft wurde, ob deren Mobilisierung möglich ist und eine Ausweisung jenseits des Zentralen Ortes dessen Entwicklung nicht behindert. Die Mobilisierbarkeit ist hierbei umfänglich und über die reine eigentumsrechtliche Verfügbarkeit hinaus zu prüfen“.

Wir sagen: Das ist – wie leider so oft heutzutage – unendlich viel Theorie und der Aufbau zusätzlicher umfangreicher Bürokratie, obwohl alle immer wieder fordern, diese abzubauen. Was bedeutet es praktisch:

  1. Die Orte, die schon weit entwickelt wurden, sollen zu allererst weiter entwickelt werden; sie werden gestärkt.
  2. Alle anderen Orte bekommen eine Zweitrangigkeit und bleiben zurück, mit den oft beschworenen gleichwertigen Lebensverhältnissen hat das nichts zu tun.
  3. Der ländliche Raum verliert an Kraft und Bedeutung. Er lebt nämlich nicht nur von einigen wenigen zentralen Orten, sondern von der Entwicklung möglichst vieler Orte (siehe Dorferneuerungsprogramme).
  4. In den sogenannten Zentralen Orten (das wäre z.B. der Stadtkern Varels) wird das letzte – von den Anwohnern unter Umständen gewünschte – „Grün“ der Bebauung unterworfen.
  5. Der Landkreis greift massiv in die gemeindliche Planungshoheit ein, indem er die Planungsabsichten der Städte und Gemeinden unter Legitimationsdruck bzw. Rechtfertigungszwang stellt.
  6. Die Verhandlungsflexibilität der Kommunen wird weitgehend eingeschränkt, wenn die Tatsache, dass man an Flächen zur Wohnbebauung aus eigentumsrechtlichen Gründen nicht „herankommt“, als alleiniger Grund, um an anderen Orten Wohnbebauung zu ermöglichen, nicht zählt.

Dieses geht alles so nicht, denn dort wohnen Menschen. ZUKUNFT VAREL setzt sich für alle Orte unserer Stadt Varel ein und für uns ist die gemeindliche Planungshoheit ein großes Gut; dafür werden wir kämpfen.

Karl-Heinz Funke: Darauf haben Sie mein Wort!

Liebe Mitglieder der Vareler Vereine und Organisationen,
liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen!

In Varel werden zurzeit und hat man Ihnen in den letzten Jahren viele Versprechungen gemacht und manche Dinge in Aussicht gestellt!

Gehalten? Das müssen Sie selbst entscheiden….

Sie kennen mich. Ich habe mich immer für die Vereine und für die Menschen in Varel eingesetzt, nur versprochen was ich auch halten konnte und geholfen, wenn es möglich war – auch dann wenn es schwierig schien.

Dafür stehen die Kandidaten und Kandidatinnen von ZUKUNFT VAREL und ich persönlich ein.

Darauf haben Sie mein Wort!

Bitte wählen Sie am 11. September die Kandidaten oder die Liste von ZUKUNFT VAREL!

Machen Sie Schluss mit den leeren Worten der Parteien!

Herzlichst

Ihr Karl-Heinz Funke

Unsere Feuerwehren und unsere ehrenamtlichen Hilfsorganisationen leisten hervorragende Arbeit!

 

Unsere Feuerwehren und unsere ehrenamtlichen Hilfsorganisationen leisten hervorragende Arbeit!

Dies unterstützen wir in vollem Umfang und wir werden dafür sorgen, dass die Vareler Feuerwehren gut ausgestattet in ihre gefährlichen Einsätze fahren. Das allein wird aber bald nicht mehr genügen. Unsere Wehren spüren inzwischen, dass weniger „Freiwillige“ den verantwortungswollen Dienst bei der Feuerwehr aufnehmen wollen.

Hier muss sich auch die Stadt künftig stärker zeigen. Wir werden gemeinsam mit den Wehren dafür arbeiten, dass wieder mehr junge Frauen und Männer den Weg zu ihnen finden. Dabei sollte besonders die Arbeit der Jugendwehren gefördert werden! Wir alle brauchen eine in jeder Hinsicht gut ausgestattete Feuerwehr!

ZUKUNFT VAREL beantragt bessere Pflege der Vareler Spielplätze

KINDERLAND VAREL UND DIE WIRKLICHKEIT

Mit großem Aufwand startete die Verwaltung der Stadt Varel im Jahre 2012 das Projekt Kinderland Varel.

Zwar nur als möglich vorgestellt, aber bisher nicht in konkrete Veränderungen durchgeführt, sollten die Öffnungszeiten in den Kindergärten von 7.00 bis 18.00 Uhr ermöglicht werden. Im Rathaus sollte eine Kinderserviceagentur die Kinderbetreuung in Varel regeln. Kurzfristig sollte der gesteigerten Nachfrage nach Ganztagesplätzen in den Kindergärten und im Krippenbereich Rechnung getragen werden. Nicht einmal die Sonderöffnungszeiten vor 8.00 Uhr und nach 17.00 konnten verwirklicht werden.

Für die Sprachförderung sollten in den Vareler Kindertagesstätten Patenschaften eingerichtet werden.

Der Aufruf an die Wirtschaft zur Beteiligung an der Finanzierung der Randzeiten ergab keine konkreten Ergebnisse.

Groß gestartet und klein beerdigt. Noch im Oktober 2013 war es aus Sicht der Mehrheitsgruppe erforderlich „die ersten Schritte professionell von einer Institution mit einer sehr großen Erfahrung begleiten zu lassen.“ Die Väter  gGmbH sollte ihr Konzept vorstellen, um „einen Leuchtturm für ganz Niedersachsen“ zu setzen.

Erste Schwierigkeiten ergaben sich schon als nicht genügend Mittel aus der Vareler Wirtschaft für die professionelle Begleitung des Projekts eingeworben werden konnten. Letztlich musste die Stadt Varel noch die Restkosten finanzieren, obwohl Ratsherr Bruns noch am 13.8.2013 festgestellt hatte: „Bis zum Ende des Jahres 2013 müssen die erforderlichen Projektkosten vorhanden sein. Sollte dies nicht der Fall sein, ist das Projekt Kinderland Varel zu beenden.“

Als einzig konkretes Ergebnis  wurde eine ausgedehnte Ferienbetreuung in den Sommerferien vom 27.07. bis zum 21.08.2015 auf den Weg gebracht und die Ferienbetreuung auch in den Herbstferien vom 19.10. bis zum 31.10.2015 angeboten.

Anfang 2015 wurde die Zielgruppenanalyse (Kinderland Varel) im Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales in einer Powerpoint-Präsentation vorgestellt mit u.a. einer Schlussfolgerung und kurzfristigen Empfehlung der Steuerungsgruppe, die Möglichkeiten umfassend zusammen zu stellen und im Internet darzustellen. Verantwortlich dafür sollte der  „Bürgermeister Herr Wagner, der die Umsetzung gerne mit den Auszubildenden der Stadt beginnen möchte –  „gutes Projekt für Azubis. “

Die vom Bürgermeister in der Sitzung des Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales am 3.5.2016 vorgestellten Ergebnisse zum Kinderland Varel zeigten eigentlich nur, dass

  • aufgrund der vermehrten Nachfrage einige Ganztagsplätze mehr geschaffen wurden durch Umwandlung von bestehenden Vormittagsplätzen in Ganztagsplätzen sowie Reduzierung der Zahl bestehender Nachmittagsplätze im Kindergartenbereich,
  • eine mit der Umwandlung einer Vormittagsgruppe im Kindergartenbereich in eine integrative Gruppe im städt. Kindergarten endlich der Menschenrechtskonvention gefolgt wurde,
  • mit der Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung für Schulkinder der Grundschule Obenstrohe ab Schuljahresbeginn 2015 eine vom Land Niedersachsen geforderte „Ganztagsbetreuung“ (an 3 Tagen in der Woche!!!) ermöglicht wurde,
  • sowie einige Kindergärten aufgrund der gesetzlichen Vorgaben erweitert wurden.

Wo sind aber die großen Versprechungen und Ideen aus dem Kinderland Varel geblieben?

Noch schlimmer sind die über die „großen“ Ankündigungen vergessenen „kleinen“ Dinge an den bestehenden Vareler Spielplätzen.