Archiv für die Kategorie: ZUKUNFT VAREL

Durch Entscheidungen der Verwaltungsgerichte bezüglich der Radwegenutzung sind viele Unsicherheiten und Verwirrungen entstanden. Die jüngste Entscheidung, die Pflicht der Radwegenutzung in der Oldenburger Straße in Varel aufzuheben, hat die Unsicherheiten nur noch verstärkt.

ZUKUNFT VAREL hat zu diesem Thema bereits am 23. Oktober 2014 einen Antrag an die Stadt Varel eingereicht. In diesem Antrag wird gefordert, dass das Thema „Radverkehr“ in den Gremien der Stadt Varel beraten wird. Das Thema betrifft einen großen Personenkreis und es ist notwendig für Klarheit und Sicherheit zu sorgen.

ZUKUNFT VAREL fordert in diesem Antrag weiter, dass die Verwaltung der Stadt Varel Kontakt mit den Gemeinden oder auch Landkreisen aufnimmt, in denen die Entscheidung der Gerichte ebenfalls zu Unklarheiten und Unsicherheiten geführt haben. Gemeinsam mit diesen Landkreisen und Gemeinden kann über den Städtetag oder den Landkreistag erreicht werden, dass der Gesetzgeber tätig wird, um für endgültige und klare Regelungen zu sorgen. In diesem Sinne ist die Stadt Varel bisher nicht tätig geworden.

ZUKUNFT VAREL hält es für dringend geboten, dass der Rat der Stadt Varel zum Beispiel in Form einer Resolution gegenüber dem Land oder dem Bund tätig wird. Daher fordern wir, dass unser Antrag vom 23. Oktober 2014 erneut im Fachausschuss und im Rat beraten wird.

Die Wählergemeinschaft Zukunft Varel fordert die Einführung eines Lärmkatasters „unter der besonderen Berücksichtigung künftiger Lärmemissionen einer Umgehungsstraße“. Um Erkenntnisse über die Lärmsituation für das gesamte Stadtgebiet, insbesondere auch für Dangast, zu gewinnen, sei das „zwingend notwendig“, teilte der Vorsitzender Karl-Heinz Funke mit… mehr lesen

Nach dem 30 Jahre lang die Mülldeponie in Hohenberge die Siedlungsabfälle aus dem südlichen Kreisgebiet aufgenommen hat, ist sie in den letzten 12 Jahren mit erheblichem Aufwand für viele Millionen Euro rekultiviert worden. Der Abschluss dieser Arbeiten ist mit Sicherheit ein freudiger Tag für alle Anwohner, für die anliegenden Landwirte, die Touristen am Vareler Hafen und auch für die dort im Fremdenverkehr Beschäftigten.

Jetzt sollen auf dem alten Müll 520.000 m³ Bauschutt gelagert werden. Die Zusicherung des Landkreises, dass mit der Schließung und Rekultivierung endlich die Belastung ein Ende hat, gilt nun doch nicht mehr. Das Vertrauen der direkt Betroffenen ist erschüttert.

Und was bedeutet das für Varel? Zunächst einmal, für alle spürbar, mehr Verkehr. Etwa die Hälfte des abzulagernden Bauschutts kommt vom Ausbau der Bahnlinie zwischen Varel und dem Jade-Weserport. Das sind planbar 5 – 6 Hin- und Rückfahrten quer durch Varel, also alle fünf Minuten ein LKW mehr. Nicht planbar sind alle Anlieferer, die zu der dann einzigen Bauschuttdeponie im gesamten nördlichen Bereich Weser-Ems kommen.

Nahezu eine Millionen Tonnen Bauschutt, die auf den alten Müll drücken werden. Schon 1972 war die Lage auf Grund der Bodenverhältnisse nicht unumstritten, heute wäre dort eine Deponie gar nicht mehr genehmigungsfähig. Und was passiert, wenn die alten Müllberge ins Rutschen kommen? Vor allem der ältere Deponiehügel links, der nicht nach unten abgedichtet ist?

In einigen Jahren soll das Kernkraftwerk Unterweser (Esenshamm) abgerissen werden. Auf die Frage, ob es ausgeschlossen ist, dass dies auf der einzigen Bauschutt-Deponie im weiten Umkreis gelagert wird, kann man nach der ausweichenden Antwort des Landkreises sagen: „Nein, es ist nicht ausgeschlossen.“ Eher sogar wahrscheinlich, da das niedersächsische Umweltministerium kommunale Kooperationen für solche Zwecke fordert.

Was sagt die Stadt Varel dazu? Bisher nichts. Auch der Antrag von ZUKUNF VAREL, der Rat der Stadt möge sich mit diesem (auf dem Grund und Boden der Stadt liegenden) Thema befassen, wurde in die Fraktionen verwiesen und bekam bisher keine offizielle Resonanz. Nun hat die Vareler CDU in der Presse bekannt gegeben, sie wolle die Neueröffnung. Auch die örtliche SPD scheint dafür zu sein, zeigte sie sich doch jüngst in der Presse beim „Ortstermin mit Landrat“. Der „Grüne“ Dirk von Polenz, Vorsitzender des Umweltausschusses im Landkreis Friesland und Mitglied im Rat der Stadt Varel, hält die Idee der Bauschuttdeponie in Varel sogar für ausgezeichnet.

ZUKUNFT VAREL sieht diese Planungen mehr als kritisch. Neben allen technischen Fragen zum Boden und Verkehr, die gutachterlich geklärt werden sollen und müssen, steht für uns vor allem auch das Wohl der direkt und indirekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger Varels im Vordergrund. Hier muss eine ernsthafte Suche nach Alternativen stattfinden, auch von der Bahn, die ja bisher den anfallenden Aushub auf eigenen Deponien entsorgt hat. Die Lebensqualität der Varelerinnen und Vareler sollte nicht hinter einem zu erwartenden Profit einer Weser-Ems weit nutzbaren Deponie der Klasse DK I zurückstehen.

Am Mittwoch, dem 27. Januar, ist die „Initiative für Lebensqualität und gegen Mülltourismus in Varel“ gegründet worden, die die Neueröffnung verhindern will. Die verantwortliche Politik in Varel muss eigentlich an dieser Stelle darüber nachdenken, ob sie noch das Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger im Auge hat, wenn immer wieder neue Bürgerinitiativen entstehen, die mit den gefassten Beschlüssen nicht mehr einverstanden sind.

Vertreter von Zukunft Varel nahmen an der Gründungsversammlung einer Bürgerinitiative gegen die geplante Bauschuttdeponie in Hohenberge teil. Axel Neugebauer Varel teilte mit, dass seine Wählergemeinschaft gegen die Bauschuttdeponie sei. „Aber ich befürchte, dass sie nicht aufzuhalten ist“, sagte Neugebauer…mehr lesen