Tariferhöhungen in Dangast – Zukunft Varel stimmt dagegen

Der Vareler Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 mehrheitlich eine Reihe von Tariferhöhungen für Dangast beschlossen. So erhöhen sich die Tarife für  Strandkorbmiete, Eintritt im Quellbad, Gästebeitrag, Parkgebühren, Sauna und den städtischen Campingplatz teilweise erheblich. Zukunft Varel stimmte einheitlich gegen die Erhöhung der Gebühren. Die Erhöhungen sind teilweise zu hoch und nicht zielführend. Sie sind sozial unverträglich. Kritisiert wurde von ZV auch, dass  der Gästebeitrag erst 2018 erhöht wurde. Insbesondere die erhebliche Erhöhung der Tarife auf dem Campingplatz stieß auf breiten Widerspruch der Fraktion.

Ralf Rohde ersetzt Sabine Kundy im Stadtrat.

Ralf Rohde ist neuer Stadtrat in Varel. Er tritt die Nachfolge von Sabine Kundy an, die aus beruflichen Gründen ausscheidet.

Ralf Rohde ist Mitglied im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur und im Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr. Außerdem ist er Vertreter im Planungsausschuss und Jugendausschuss.

ZUKUNFT VAREL setzt sich für den Erhalt der Oberschule Obenstrohe ein

Die Oberschule Obenstrohe muss erhalten bleiben! Dafür setzt sich ZUKUNFT VAREL ein. Der Kreistag, so der Vorsitzende Karl-Heinz Funke, darf nicht schon am 18. Dezember über das Auslaufen der Schule entscheiden. Die vorliegenden Informationen über die zu erwartenden Schülerzahlen sind teilweise schon widerlegt oder strittig. Außerdem sind Schülerinnen und Schüler, die vom Gymnasium zurückkommen, nicht in der Statistik berücksichtigt. Es gibt daher keine solide Grundlage für eine Entscheidung des Kreistags.

Lehrer, Eltern und Schüler der Oberschule Obenstrohe stehen zu ihrer Schule. Die Schule hat Rückhalt in der Bevölkerung. Die Mehrheit der Vareler Bürger wünscht den Erhalt des Schulstandortes Obenstrohe.

ZV hat den Antrag gestellt, dass der Stadtrat sich auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 14. November, mit dem Thema beschäftigt. Die Sitzung findet um 19:00 Uhr im Rathaus Windallee statt.

Sport- und Bürgerpark in Moorgebiet geplant?

Ist der Sport- und Bürgerpark in Langendamm in einem Moorgebiet geplant worden? Nach Informationen des ZV-Ratsherren Leo Klubescheid ist das der Fall. In längeren Trockenzeiten, so wie wir sie in diesem und im letzten Jahr erlebt haben, trocknen die Torfschichten aus und geben nach. Dadurch kommt es zu Absenkungen des Bodens um einige Zentimetern. Die Nutzung des Geländes ist dadurch eingeschränkt.

War dieser Sachverhalt der Stadt Varel bei den Planungen bekannt? Leo Klubescheid fordert Aufklärung. Er hat die folgenden Anfragen an Bürgermeister Wagner gestellt und um Beantwortung bis zum 27. August 2019 gebeten:

  • War der Sachverhalt der Stadt bekannt und wurde er bei den Planungen berücksichtigt?
  • Welche Sicherungsmaßnahmen sind vorgesehen und mit welchen Zusatzkosten ist zu rechnen, um die geplante Nutzung sicher zu stellen ?

Weiterhin bittet Leo Klubescheid um Aufklärung darüber, warum sich der Kaufpreis des Geländes in den Verhandlungen deutlich erhöht hat, obwohl Nutzungseinschränkungen zu erwarten sind.

ZUKUNFT VAREL für Erhalt des Vareler Waldstadions

ZUKUNFT VAREL setzt sich für den Erhalt des Vareler Waldstadion ein. Ein Verkauf des Waldstadion zur Finanzierung des Sport- und Bürgerparks in Langendamm lehnt die Wählergemeinschaft ab. Alfred Müller betont: „Es muss möglich sein, den Bürgerpark auch ohne den Verkauf des Waldstadions zu errichten.“

Axel Negebauer fordert die Suche nach Alternativen zur Planung, die von der Stadt Varel vorgestellt worden ist. Die notwendigen zusätzlichen Mittel für den Bürgersportpark können auch durch Veräußerung von anderen Baugebieten erwirtschaftet werden. Das Waldstadion sollte saniert werden. So bleibt das attraktive Sportgelände im Herzen der Stadt bestehen.

Das Waldstadion ist ein Teil Vareler Geschichte. Durch den Verkauf würde ein Stück Vareler Identität verloren gehen. Die attraktive Sportstätte muss den Vareler Vereinen und Schulen weiterhin zur Verfügung stehen.

ZUKUNFT VAREL befürwortet ausdrücklich den Bau des Bürgersportparks, einschließlich des Kunstrasenplatzes. Der Zuschuss in Höhe von 4 Millionen Euro soll in diesen Bürgerpark fließen.

Karl-Heinz Funke weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es bei der Standortwahl keine Prüfung von möglichen Alternativen gegeben hat. Der Standort Langendamm ist eine einsame Entscheidung der Verwaltung.

ZV kritisiert Modernisierung des Campingplatzes in Dangast

Auf der letzten Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast am 16.05.2019 stellte sich Leo Klubescheidt gegen die Auftragsvergabe für die Tiefbauplanungen zur Modernisierung des städtischen Campingplatzes in Dangast. Zur Begründung führte er die unsichere Finanzierung des Vorhabens an. Das Auftragsvolumen von 200 000 Euro sei nicht abgesichert und es gäbe Projekte von höherer Dringlichkeit. Klubescheidt führte dazu Projekte im Sozialbereich und ein Verkehrskonzept für Dangast an. Er beantragte, die Entscheidung über die Auftragsvergabe an die Fraktionen zurückzugeben.

Der Antrag wurde vom Ausschuss angenommen. Es wird nun eine außerplanmäßige Stitzung des Eigenbetriebsausschusses am Donnerstag, den 23.05.2019 um 16:30 Uhr im großen Sitzuungssaal im Rathaus I geben.

ZUKUNFT VAREL fordert Konzept gegen das Wegwerfen von Zigarettenkippen in Dangast

Leo Klubescheidt, Ratsherr von ZUKUNFT VAREL, fordert von der Kurverwaltung der Stadt Varel, dass zeitnah ein Konzept vorlegt wird, wie in Dangast (1) Zigarettenaschen, -kippen und -stummel von den Rauchern am Strand und im öffentlichen Raum ordentlich zu entsorgen sind und (2) Maßnahmen und Sanktionen seitens der Stadt ergriffen werden, wenn gegen ein Gebot der ordentlichen Entsorgung verstoßen wird.

An den Ostertagen wurde Dangast mit großen Mengen von Kippen und Stummeln verunreinigt, die gezielt am Strand im Sand verbuddelt und auf Straßen, Wege und Parkplätze achtlos weggeworfen wurden.

Dabei sind weggeworfene Kippen und Stummel weit mehr als ein ästhetisches Problem. Zigarettenreste sind einer der häufigsten Abfälle in der Landschaft. Über sie geraten schädliche Chemikalien in die Umwelt, die sich nur ganz langsam abbauen. Folgerichtig ist das Wegwerfen von Zigarettenresten eine unzulässige Abfallentsorgung und ist somit als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Ein besonderes Ärgernis ist das Verbuddeln von Kippen im Sand. Wenn die hier spielenden Kinder die Zigarettenresten in den Mund stecken, führt das zu nachhaltig gesund-heitlichen Schäden.

ZUKUNFT VAREL verteidigt die planerische Selbstbestimmung der Städte und Gemeinden

ZUKUNFT VAREL begrüßt die gemeinsame Kritik der Bürgermeister an den Plänen des Landkreises ( NRW v. 17.4.2919 zum RROP des LK Friesland. Die Stellungnahme findet die absolute Zustimmung, weil sie eindeutig den Bestrebungen des Landkreises widerspricht, für die Planungs-träger und Fachplanern in den Städten und Gemeinden verbindliche Ziele und Grundlagen für deren Arbeit festzustellen, um damit eine vom Landkreis gewollte, koordinierte und kontrollierte gesamträumliche Entwicklung für die nächsten 10 Jahre zu schaffen. Dieses ist ein Schlag gegen die Städte und Gemeinden und deren Recht auf Selbstbestimmung.

Siedlungsstruktur: ZUKUNFT VAREL unterstützt den Anspruch der Städte und Gemeinden, die Entwicklung der Siedlungsstruktur als ihre vornehmliche Angelegenheit in eigener Verantwortung zu regeln. Hierzu gehört vor allem und vordringlich der Anspruch, die Standorte für die Sicherung und Entwicklung von Arbeitsstätten sowie für die Sicherung und Entwicklung von Wohnstätten in eigener Kompetenz festzulegen.

Für Varel lehnt ZUKUNFT VAREL z.B. ab, eine Siedlungsentwicklung für 10 Jahre auf die Ortsteile Varel-Stadt, Langendamm, Dangastermoor, Büppel, Obenstrohe und Vareler Hafen zu begrenzen; für Flächen, die über die hier gesicherten Reserven hinausgehen, dann einen Bedarfsnachweis liefern zu müssen. Hier greift der Landkreis massiv in die gemeindliche Planungshoheit ein, indem er die möglichen Planungsabsichten der Stadt unter Legitimationsdruck bzw. Rechtfertigungs-zwang stellt.

Freiraumverbund, Rohstoffe: ZUKUNFT VAREL unterstützt die Kritik, dass das RROP keine ausreichende Pufferzonen zwischen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten vorsieht und das freie Land zu direkt an die Ortsschaften heranrückt. In Varel z.B. müsse zudem noch hinterfragt werden, ob in Anbetracht einer zurückgehenden Bedeutung des Ziegeleisektors eine so massive Ausweisung von Vorrangflächen zur Rohstoffgewinnung sinnvoll ist; stattdessen und vielmehr reduziert werden muss.

DEPONIE Hohenberge: ZUKUNFT VAREL lehnt die Möglichkeit, den Standort Hohenberge als Standort für eine Deponie für Bauschutt auf- bzw. auszubauen kategorisch ab.

Landkreis muss den Passus bzgl. der Deponie in Varel streichen!

Der Landkreis hat in die redaktionelle Änderung des Regionalen Raumodnungsprogramms (RROP) folgenden Text eingefügt: „Zur Zeit laufen Überlegungen zur Weiternutzung des Geländes (gemeint ist das Gelände der Deponie Varel an der Neuwangerooger Straße). Da die Deponie im Regelfall nicht als Gewerbegebiet genutzt werden kann, hat der Landkreis perspektivisch dort die Möglichkeit, eine weitere Deponie aufzubauen. Zur Diskussion steht unter anderem eine Bauschuttdeponie.“

Der Landkrein bezeichnet diesen Passus zwar als redaktionellen Fehler, doch nach Meinung von ZUKUNFT VAREL darf so etwas auf keinen Fall vorkommen.

ZUKUNFT VAREL fordert, diese Textstelle ersatzlos zu streichen und wird  dies in allen politischen Gremien mit Nachdruck einfordern.

Bahnbrücke: Denkmalsschutz zurücknehmen

ZUKUNFT VAREL schlägt als Ergänzung für die Beschlussvorlage des Rates der Stadt Varel bzgl. der Fußgängerbrücke am Vareler Bahnfhof den folgenden Satz vor:

„Das Ziel der Stadt Varel besteht in einer möglichst raschen Herstellung der Barrierefreiheit  aufgrund der Basis geltender Rechtsvorschriften. Das schließt auch ein, dass die Brücke aus dem Denkmalsschutz herausgenommen und abgebrochen wird.“

Das Gebäude ist Eigentum der Bahn, und damit entscheidet das Eisenbahnbundesamt, was damit geschieht. Eine Sanierung im Sinne des Denkmalschutzes wird ohne Zuschüsse von Land und Stadt nicht möglich sein. Gibt es diese Zuschüsse nicht, wird das Bundesamt den Denkmalschutz möglicherweise vernachlässigen. Damit hat man vielleicht eine Stellschraube in der Hand, das Verfahen zu beschleunigen.