ZUKUNFT VAREL beantragt bessere Pflege der Vareler Spielplätze

KINDERLAND VAREL UND DIE WIRKLICHKEIT

Mit großem Aufwand startete die Verwaltung der Stadt Varel im Jahre 2012 das Projekt Kinderland Varel.

Zwar nur als möglich vorgestellt, aber bisher nicht in konkrete Veränderungen durchgeführt, sollten die Öffnungszeiten in den Kindergärten von 7.00 bis 18.00 Uhr ermöglicht werden. Im Rathaus sollte eine Kinderserviceagentur die Kinderbetreuung in Varel regeln. Kurzfristig sollte der gesteigerten Nachfrage nach Ganztagesplätzen in den Kindergärten und im Krippenbereich Rechnung getragen werden. Nicht einmal die Sonderöffnungszeiten vor 8.00 Uhr und nach 17.00 konnten verwirklicht werden.

Für die Sprachförderung sollten in den Vareler Kindertagesstätten Patenschaften eingerichtet werden.

Der Aufruf an die Wirtschaft zur Beteiligung an der Finanzierung der Randzeiten ergab keine konkreten Ergebnisse.

Groß gestartet und klein beerdigt. Noch im Oktober 2013 war es aus Sicht der Mehrheitsgruppe erforderlich „die ersten Schritte professionell von einer Institution mit einer sehr großen Erfahrung begleiten zu lassen.“ Die Väter  gGmbH sollte ihr Konzept vorstellen, um „einen Leuchtturm für ganz Niedersachsen“ zu setzen.

Erste Schwierigkeiten ergaben sich schon als nicht genügend Mittel aus der Vareler Wirtschaft für die professionelle Begleitung des Projekts eingeworben werden konnten. Letztlich musste die Stadt Varel noch die Restkosten finanzieren, obwohl Ratsherr Bruns noch am 13.8.2013 festgestellt hatte: „Bis zum Ende des Jahres 2013 müssen die erforderlichen Projektkosten vorhanden sein. Sollte dies nicht der Fall sein, ist das Projekt Kinderland Varel zu beenden.“

Als einzig konkretes Ergebnis  wurde eine ausgedehnte Ferienbetreuung in den Sommerferien vom 27.07. bis zum 21.08.2015 auf den Weg gebracht und die Ferienbetreuung auch in den Herbstferien vom 19.10. bis zum 31.10.2015 angeboten.

Anfang 2015 wurde die Zielgruppenanalyse (Kinderland Varel) im Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales in einer Powerpoint-Präsentation vorgestellt mit u.a. einer Schlussfolgerung und kurzfristigen Empfehlung der Steuerungsgruppe, die Möglichkeiten umfassend zusammen zu stellen und im Internet darzustellen. Verantwortlich dafür sollte der  „Bürgermeister Herr Wagner, der die Umsetzung gerne mit den Auszubildenden der Stadt beginnen möchte –  „gutes Projekt für Azubis. “

Die vom Bürgermeister in der Sitzung des Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales am 3.5.2016 vorgestellten Ergebnisse zum Kinderland Varel zeigten eigentlich nur, dass

  • aufgrund der vermehrten Nachfrage einige Ganztagsplätze mehr geschaffen wurden durch Umwandlung von bestehenden Vormittagsplätzen in Ganztagsplätzen sowie Reduzierung der Zahl bestehender Nachmittagsplätze im Kindergartenbereich,
  • eine mit der Umwandlung einer Vormittagsgruppe im Kindergartenbereich in eine integrative Gruppe im städt. Kindergarten endlich der Menschenrechtskonvention gefolgt wurde,
  • mit der Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung für Schulkinder der Grundschule Obenstrohe ab Schuljahresbeginn 2015 eine vom Land Niedersachsen geforderte „Ganztagsbetreuung“ (an 3 Tagen in der Woche!!!) ermöglicht wurde,
  • sowie einige Kindergärten aufgrund der gesetzlichen Vorgaben erweitert wurden.

Wo sind aber die großen Versprechungen und Ideen aus dem Kinderland Varel geblieben?

Noch schlimmer sind die über die „großen“ Ankündigungen vergessenen „kleinen“ Dinge an den bestehenden Vareler Spielplätzen.

 

Wahlaufruf

Liebe Vareler und Varelerinnen,

Sie können am 11. September 2016 die Politik Ihrer Stadt verändern. Sie haben die Wahl zwischen dem abgehobenen „weiter so“ der Allparteienmehrheit oder ZUKUNFT VARELZUKUNFT VAREL ist keine Partei. Wir sind engagierte Menschen und keinen Parteibeschlüssen unterworfen! Die Männer und Frauen von ZUKUNFT VAREL stehen für ihre eigene Meinung ein und sind nicht einer Parteidisziplin, einem Fraktionszwang oder der Meinung eines Bürgermeisters verpflichtet. Wir brauchen und haben keine Vordenker oder festgefahrene Meinung. Wir denken unabhängig und eigenständig und jeder kann so entscheiden – wie er es für richtig hält. Ohne Zwänge.

Wir werden Politik für die Menschen in Varel machen, Ihre Interessen vertreten und Sie beteiligen. Wir werden keinen Elternwillen und keine Bürgerbegehren mit Tausenden Unterschriften vom Tisch fegen. Wir werden den Menschen – auch dem Einzelnen –  genau zuhören. Und wir wollen, dass im Stadtrat und im Rathaus Entscheidungen für die Menschen gemacht werden. Nicht verhindern, sondern den Weg des Möglichen finden, ist unser Anliegen. Dafür steht ZUKUNFT VAREL. Sie können am 11. September der überheblichen Allparteienmehrheit einen Denkzettel geben.

Deshalb: Schluss damit!

Geben Sie Ihre 3 Stimmen am 11. September den Kandidaten und Kandidatinnen oder der Liste von ZUKUNFT VAREL!

Radwege: Stadt Varel bittet Städtetag um Hilfe

Nun doch: Eine Forderung, die ZUKUNFT VAREL schon vor zwei Jahren erhob, wird nun endlich von der Stadt Varel umgesetzt: Die Stadt wendet sich an den Niedersächsischen und Deutschen Städtetag, um eine Klärung der Frage der Radwegebenutzungspflicht herbeizuführen. Das allein ist aber nicht genug. ZUKUNFT VAREL fordert, dass der Rat der Stadt Varel eine Resolution zu dem Thema verabschiedet. Das erfolgt aber noch nicht…mehr lesen

Zukunft Varel fordert klare Regelungen für die Radwegenutzung

Durch Entscheidungen der Verwaltungsgerichte bezüglich der Radwegenutzung sind viele Unsicherheiten und Verwirrungen entstanden. Die jüngste Entscheidung, die Pflicht der Radwegenutzung in der Oldenburger Straße in Varel aufzuheben, hat die Unsicherheiten nur noch verstärkt.

ZUKUNFT VAREL hat zu diesem Thema bereits am 23. Oktober 2014 einen Antrag an die Stadt Varel eingereicht. In diesem Antrag wird gefordert, dass das Thema „Radverkehr“ in den Gremien der Stadt Varel beraten wird. Das Thema betrifft einen großen Personenkreis und es ist notwendig für Klarheit und Sicherheit zu sorgen.

ZUKUNFT VAREL fordert in diesem Antrag weiter, dass die Verwaltung der Stadt Varel Kontakt mit den Gemeinden oder auch Landkreisen aufnimmt, in denen die Entscheidung der Gerichte ebenfalls zu Unklarheiten und Unsicherheiten geführt haben. Gemeinsam mit diesen Landkreisen und Gemeinden kann über den Städtetag oder den Landkreistag erreicht werden, dass der Gesetzgeber tätig wird, um für endgültige und klare Regelungen zu sorgen. In diesem Sinne ist die Stadt Varel bisher nicht tätig geworden.

ZUKUNFT VAREL hält es für dringend geboten, dass der Rat der Stadt Varel zum Beispiel in Form einer Resolution gegenüber dem Land oder dem Bund tätig wird. Daher fordern wir, dass unser Antrag vom 23. Oktober 2014 erneut im Fachausschuss und im Rat beraten wird.

Alfred Müller kandidiert bei Wahl für Zukunft Varel

Ratsmitglied Alfred Müller hat sich der Wählergemeinschaft Zukunft Varel (ZV) angeschlossen und wird für sie bei der Kommunalwahl am 11. September als Kandidat ins Rennen gehen. Alfred Müller war im Juni 2014 aus der SPD ausgetreten. Er hatte im Dezember 2013 die SPD-Fraktion wegen Unstimmigkeiten in der Frage Weltnaturerbe-Portal verlassen und später mit der Wählergemeinschaft Zukunft Varel eine Gruppe gebildet (die NWZ  berichtete)...mehr lesen

Zukunft Varel fordert Lärmmessung in der Stadt

Die Wählergemeinschaft Zukunft Varel fordert die Einführung eines Lärmkatasters „unter der besonderen Berücksichtigung künftiger Lärmemissionen einer Umgehungsstraße“. Um Erkenntnisse über die Lärmsituation für das gesamte Stadtgebiet, insbesondere auch für Dangast, zu gewinnen, sei das „zwingend notwendig“, teilte der Vorsitzender Karl-Heinz Funke mit… mehr lesen

Zukunft Varel präsentiert Kandidaten

26 Frauen und Männer möchten in Stadtrat oder Kreistag einziehen
Mit der größten Liste aller Vareler Wahlbewerber tritt Zukunft Varel bei der Kommunalwahl an. Mit dem Ziel, die aktuellen Machtverhältnisse zu verändern.
Sechs Frauen und zwanzig Männer im Alter von Anfang 30 bis Anfang 70 treten am 11. September für die Wählergemeinschaft Zukunft Varel bei der Kommunalwahl an. Am Dienstagabend präsentierten sie sich im Friesenhof der Öffentlichkeit…mehr lesen

Mülldeponie in Varel Hohenberge:

Nach dem 30 Jahre lang die Mülldeponie in Hohenberge die Siedlungsabfälle aus dem südlichen Kreisgebiet aufgenommen hat, ist sie in den letzten 12 Jahren mit erheblichem Aufwand für viele Millionen Euro rekultiviert worden. Der Abschluss dieser Arbeiten ist mit Sicherheit ein freudiger Tag für alle Anwohner, für die anliegenden Landwirte, die Touristen am Vareler Hafen und auch für die dort im Fremdenverkehr Beschäftigten.

Jetzt sollen auf dem alten Müll 520.000 m³ Bauschutt gelagert werden. Die Zusicherung des Landkreises, dass mit der Schließung und Rekultivierung endlich die Belastung ein Ende hat, gilt nun doch nicht mehr. Das Vertrauen der direkt Betroffenen ist erschüttert.

Und was bedeutet das für Varel? Zunächst einmal, für alle spürbar, mehr Verkehr. Etwa die Hälfte des abzulagernden Bauschutts kommt vom Ausbau der Bahnlinie zwischen Varel und dem Jade-Weserport. Das sind planbar 5 – 6 Hin- und Rückfahrten quer durch Varel, also alle fünf Minuten ein LKW mehr. Nicht planbar sind alle Anlieferer, die zu der dann einzigen Bauschuttdeponie im gesamten nördlichen Bereich Weser-Ems kommen.

Nahezu eine Millionen Tonnen Bauschutt, die auf den alten Müll drücken werden. Schon 1972 war die Lage auf Grund der Bodenverhältnisse nicht unumstritten, heute wäre dort eine Deponie gar nicht mehr genehmigungsfähig. Und was passiert, wenn die alten Müllberge ins Rutschen kommen? Vor allem der ältere Deponiehügel links, der nicht nach unten abgedichtet ist?

In einigen Jahren soll das Kernkraftwerk Unterweser (Esenshamm) abgerissen werden. Auf die Frage, ob es ausgeschlossen ist, dass dies auf der einzigen Bauschutt-Deponie im weiten Umkreis gelagert wird, kann man nach der ausweichenden Antwort des Landkreises sagen: „Nein, es ist nicht ausgeschlossen.“ Eher sogar wahrscheinlich, da das niedersächsische Umweltministerium kommunale Kooperationen für solche Zwecke fordert.

Was sagt die Stadt Varel dazu? Bisher nichts. Auch der Antrag von ZUKUNF VAREL, der Rat der Stadt möge sich mit diesem (auf dem Grund und Boden der Stadt liegenden) Thema befassen, wurde in die Fraktionen verwiesen und bekam bisher keine offizielle Resonanz. Nun hat die Vareler CDU in der Presse bekannt gegeben, sie wolle die Neueröffnung. Auch die örtliche SPD scheint dafür zu sein, zeigte sie sich doch jüngst in der Presse beim „Ortstermin mit Landrat“. Der „Grüne“ Dirk von Polenz, Vorsitzender des Umweltausschusses im Landkreis Friesland und Mitglied im Rat der Stadt Varel, hält die Idee der Bauschuttdeponie in Varel sogar für ausgezeichnet.

ZUKUNFT VAREL sieht diese Planungen mehr als kritisch. Neben allen technischen Fragen zum Boden und Verkehr, die gutachterlich geklärt werden sollen und müssen, steht für uns vor allem auch das Wohl der direkt und indirekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger Varels im Vordergrund. Hier muss eine ernsthafte Suche nach Alternativen stattfinden, auch von der Bahn, die ja bisher den anfallenden Aushub auf eigenen Deponien entsorgt hat. Die Lebensqualität der Varelerinnen und Vareler sollte nicht hinter einem zu erwartenden Profit einer Weser-Ems weit nutzbaren Deponie der Klasse DK I zurückstehen.

Am Mittwoch, dem 27. Januar, ist die „Initiative für Lebensqualität und gegen Mülltourismus in Varel“ gegründet worden, die die Neueröffnung verhindern will. Die verantwortliche Politik in Varel muss eigentlich an dieser Stelle darüber nachdenken, ob sie noch das Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger im Auge hat, wenn immer wieder neue Bürgerinitiativen entstehen, die mit den gefassten Beschlüssen nicht mehr einverstanden sind.

Stellungnahme der Ratsherren Alfred Müller und Heinz-Peter Boyken zu Steuererhöhungen

An

NWZ – Der Gemeinnützige

Die Wirklichkeit sieht so aus, dass die Stadt Varel trotz Verkaufs des Tafelsilbers, wie Grundtücke in Dangast (teilweise unter Wert) und der Schützenwiese, sehr hohem Steueraufkommen durch die gute Konjunktur und einer Millionenzuwendung des Landes, die Bürger/Innen und Geschäfts- und Gewerbetreibenden Konjunktur und einer Millionenzuwendung des Landes, die Bürger/Innen wieder höher belasten will.

Steuererhöhungen:

Die Stadt Varel hat zuletzt in der Ratssitzung am 24.04.2013 die Grundsteuersätze auf 380 Punkte und die Gewerbesteuer auf 390 Punkte erhöht.

„Mit dieser Erhöhung ist aber die Belastungsgrenze der Bürger erreicht.“ So die Mehrheitsgruppe in der Ratssitzung.

Wir lehnen eine Steuererhöhung nach so kurzer Zeit uneingeschränkt ab. Die weitere Belastung der Bürger/Innen in Varel mit fehlenden Krippenplätzen zu begründen, ist der durchschaubare Versuch Kritiker mundtot zu machen. Wer gegen Steuererhöhungen ist, ist dann ja gegen Krippenplätze. So einfach ist es aber nicht. Varel hat zur Zeit Rekordeinnahmen. Hat eine Millionenfinanzspritze vom Land erhalten und Millionen durch Grundstücksverkäufe eingenommen. Die Frage einer Steuererhöhung dürfte sich daher nicht stellen und wird von den Unterzeichnern abgelehnt.

ZUKUNFT VAREL

Alfred Müller                                             Heinz-Peter Boyken

Zukunft Varel unterstützt Bürgerinitiatine gegen die geplante Bauschuttdeponie in Hohenberge

Vertreter von Zukunft Varel nahmen an der Gründungsversammlung einer Bürgerinitiative gegen die geplante Bauschuttdeponie in Hohenberge teil. Axel Neugebauer Varel teilte mit, dass seine Wählergemeinschaft gegen die Bauschuttdeponie sei. „Aber ich befürchte, dass sie nicht aufzuhalten ist“, sagte Neugebauer…mehr lesen