ZUKUNFT VAREL fordert eine Begehung der Vareler Straßen

Die Vareler Bürger beklagen den schlechten Zustand der Vareler Straßen. Dies ist das Ergebnis einer Bürgerinformation, die Zukunft Varel im Tivoli veranstaltet hat. Gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die auf einen Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind, haben große Schwierigkeiten, sich sicher auf den Bürgersteigen zu bewegen. Die Osterstraße und der Tweehörnweg sind beispielhaft für diese nicht hinnehmbare Situation.

Auf den Straßen sind die Einbettungen der Kanaldeckel teilweise über und teilweise unter dem Niveau des Straßenbelags. Das verursacht nicht nur Lärm für die Anwohner, es führt auch zu erheblichen Stößen in den Fahrzeugen selbst. Einige Vareler Straßen sind mit dem Fahrrad oder dem Auto kaum noch zu befahren.

Zukunft Varel fordert, dass dieses Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften und Verkehr beraten wird. Es sind Besichtigungen der Vareler Straßen durch die Ausschussmitglieder durchzuführen, der Sanierungsbedarf ist festzulegen und entsprechende Maßnahmen sind zu ergreifen.

Die Straßen sind Lebensadern unserer Stadt. Unterhalt, Sanierung und Ausbau der Straßen sind wichtig für jeden Bürger unserer Stadt.

Zukunft Varel hat im Stadtrat dafür plädiert, einen Kredit in Höhe von 1. Mio. Euro aufzunehmen, um Varels Straßen sanieren zu können. Die Mehrheit im Rat entschied sich jedoch für die Einstellung zweier Pflasterer, die als „schnelle Eingreiftruppe“ Straßenschäden beheben sollen. Dafür wurden 100 000 Euro jährlich bereitgestellt. Außerdem wurde die Straßenunterhaltung um 50 000 Euro aufgestockt. Etwaige Mehreinnahmen der Stadt sollen vorrangig in den Straßenbau fließen. Zukunft Varel bezweifelt, dass diese Maßnahmen ausreichen, um sie Situation in Varel wesentlich zu verbessern.

ZUKUNFT VAREL ist für den Erhalt der Pestalozzi-Schule

Die Wählergeinschaft ZUKUNFT VAREL ist für den Erhalt des Förderzweiges Lernen der Pestalozzi-Schule Varel. Damit unterstützt die Wählergemeinschaft Eltern und Schüler des Förderzentrums.

Im Zuge der inklusiven Beschulung behinderter Kinder, soll die Förderschule geschlossen werden. Die Kinder sollen im Grundschulbereich und in den weiterführenden Schulen von Förderschullehrer(inne)n im Lernen unterstützt werden. Zukunft Varel will den Eltern und Schülern die Möglichkeit eröffnen, zwischen der Förderschule und den Grundschulen und weiterführenden Schulen zu wählen. Dafür ist ein Erhalt der Förderschule notwendig.

Das hat zwingend zur Folge, dass die Pestalozzi-Schule weiterhin unterhalten werden muss.  Dafür sind vom Landkreis ausreichend Mitte bereitzustellen.

ZUKUNFT VAREL kritisiert den Ausbau des Parkplatzes am Bahnhof

Der Parkplatz am Bahnhof soll ausgebaut werden. Dafür sind 300 000  Euro im Haushalt der Stadt vorgesehen. 75 % davon sind Fördermittel.

Zukunft Varel vertritt die Ansicht, dass diese Gelder der Stadt besser für die Sanierung der Vareler Straßen aufgewendet werden sollten. Das ist angesichts des katastrophalen Zustandes vieler Straßen unbedingt notwendig.

ZUKUNFT VAREL will Vareler Straßen sanieren

Varels Straßen sind in einem katastrophalen Zustand. Das weiß jeder, der regelmäßig in Varel mit seinem Auto unterwegs ist. Die Stadt hat die Straßen sträflich vernachlässigt. Im Wirtschafts- und Finanzausschuss haben die Vertreter von Zukunft Varel nun beantragt, die Vareler Straßen zu sanieren.

Im Doppelhaushalt der Stadt Varel für 2018 und 2019 sind 100 000 Euro für die Reparatur von Straßenschäden eingestellt. Für die Straßenunterhaltung wurden 50 000 Euro veranschlagt. Das ist Zukunft Varel nicht genug. Es wurde beantragt, 1 Million Euro aufzuwenden. Dafür soll 2018 und 2019 jeweils ein Kredit in Höhe von 500 000 Euro aufgenommen werden. Die zur Zeit relativ gute Finanzlage der Stadt lässt das zu. Die Zinsen sind momentan noch relativ günstig. Daher ist Spielraum für die Kreditaufnahme vorhanden. Niemand weiß, wie sich der Finanzmarkt entwickelt. Wenn nicht jetzt sannieren, wann dann?

ZUKUNFT VAREL fordert erneut Lärmkataster für die Stadt

Varel ist eine laute Stadt!

Das gesamte Gebiet der Stadt Varel ist extrem von Verkehrslärm überzogen. Besonders intensive Lärmquellen sind dabei die Autobahn, die B437 (BGM-Heidenreich-Str.), die L819 (Oldenburger und Wiefelsteder Str.) und die Kreisstraßen nach Dangast und zum Vareler Hafen. Nach dem vorliegenden Verkehrsgutachten wird der Verkehr auf diesen Straßen in den nächsten Jahren durch die wirtschaftliche Entwicklung des Jade-Weser-Ports und auch des Vareler Hafens, sowie durch die fortschreitende touristische Entwicklung in Dangast und am Hafen, weiter zunehmen.

Um diesen Problemen zu begegnen, sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, zum Wohle der Bürger einen sogenannten Lärmaktionsplan zu erstellen. Dies wird in naher Zukunft auch auf Varel zukommen. Ohne eine entsprechende Grundlage, ein Lärmkataster für den gesamten Bereich Varel,  ist ein solcher Plan jedoch nur halbherziges Flickwerk.

ZUKUNFT VAREL hatte bereits am 2. Mai 2016 die Entwicklung eines solchen Katasters, auch unter Berücksichtigung einer zukünftigen Nord-Ost-Trasse als Ortsumgehung, beantragt. Hier sollte auch die Frage beantwortet werden, welche baulichen und lärmmäßigen Auswirkungen durch den Bau der Umgehung auf die bestehenden Wohngebiete entstehen. Dieser Antrag wurde damals zurückgestellt.

Da das Thema für ZUKUNFT VAREL von besonderer Aktualität und Bedeutung ist, hat ZUKUNFT VAREL diesen Antrag jetzt erneut gestellt, damit entsprechende Mittel im kommenden Doppelhaushalt eingeplant werden, so dass nicht erst in zwei Jahren etwas gegen diese Belastung getan werden kann.

Günstige Bauplätze für junge Familien

Zukunft Varel hat in einem Antrag an die Stadt Varel gefordert, günstige Bauplätze für junge Familen bereitzustellen.
Alle reden von sozialem Wohnungsbau. Gemeint ist damit in erster Linie der Mietwohnungsbau, um preisgünstige Mietwohnungen zu schaffen. Ob das Ziel erreicht wird, sei dahingestellt.
Genauso wichtig – wenn nicht wichtiger – ist es, vor allem für junge Familien preisgünstig Bauplätze anzubieten, damit Eigentum geschaffen werden kann.
Wir möchten daher, dass die Stadt Varel – wie in früheren Jahren – Grundstücke in Erbbaurecht zur Verfügung stellt. Das heißt, die Stadt erwirbt eine entsprechende Fläche, überplant sie und vergibt die Bauplätze in Erbpacht. Der Stadt Varel entstehen keine Kosten, und junge Familien haben die Möglichkeit, in vergleichsweise jungen Jahren Wohnungseigentum zu erwerben.

Radfahrwege: Jetzt ist die Politik gefordert

Nachdem die Gerichte zum Thema „Radwegebenutzungspflicht“ so entschieden haben, wie sie es angeblich auf Grund der Rechtslage mussten, ist jetzt einmal mehr die Politik gefordert, diese Rechtslage zu ändern im Sinne der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger.
Schon in einer Resolution des Rates der Stadt Varel vom November letzten Jahres wurde gefordert, dass für Nebenanlagen, die nicht den baulichen Anforderungen genügen und eine bauliche Erweiterung wegen fehlender Fläche auch nicht möglich ist, der Besitzstand gelten und somit an der Radwegebenutzungspflicht festgehalten werden solle.
Leider ist bis heute nichts geschehen. Darum fordert ZUKUNFT VAREL die Bundes- und Landtagsabgeordneten und die Kandidaten auf, sich für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung einzusetzen.

Viele Straßen sind in schlechtem Zustand – Anfrage an die Stadt Varel

Der Zustand der Vareler Straßen ist schlecht. Darauf hat Zukunft Varel immer wieder hingewiesen. Bestätigt wird das jetzt auch durch einen Zeitungsartikel der NWZ vom 04.07.2017: „Regen hinterlässt Wasserstraßen in Varel“. Karl-Heinz Funke, Fraktionsvorsitzender von ZUKUNFT VAREL im Rat der Stadt Varel, hat sich dazu geäußert: „Es kann ja nicht nur um die sogenannte Verkehrssicherheit gehen, sondern auch darum, dass Bürgerinnen und Bürger, die Grundsteuern und Abgaben entrichten, Straßen, Wege, Bürgersteige entsprechend ordentlich nutzen können.“

ZUKUNFT VAREL hat jetzt bei der Verwaltung angefragt, welche Straßen sofort bzw. kurzfristig aus laufenden Unterhaltungsmitteln repariert werden können und bei welchen Straßen ein größerer Sanierungsaufwand besteht. Ebenso wird Auskunft darüber gefordert, wie  teuer eine ordnungsgemäße Sanierung der Vareler Straßen ist.  Mit den bisherigen Informationen des Bürgermeisters zu diesem Thema ist man auf Seiten der Wählergemeinschaft unzufrieden. Die Bürger klagen schon lange, dass etwas passieren muss. Sie haben ein Recht darauf, zu erfahren, was die Stadt bzgl. der Sanierung der Vareler Straßen plant.

ZUKUNFT VAREL informiert sich über Mastberieb im Emsland

Die Mitglieder der Stadtratsfraktion von ZUKUNFT VAREL haben eine Hähnchenmastanlage in Spahnharrenstätte in der Samtgemeinde Sögel (Kreis Emsland) besucht. Sie besichtigten eine moderne, gewerblich genehmigte und landwirtschaftlich betriebene Hähnchenmastanlage mit 42 000 Plätzen, belegt mit 31 000 Masthähnchen.

Diese Anlage liegt in einem Naherholungsgebiet und ist mit dem geplanten Betrieb in Wehgast vergleichbar. Die Fraktion wollte sich einen Eindruck verschaffen, wie der Betrieb aussehen könnte, den ein Landwirt in der Nähe von Dangast beantragt hat.

Anders als in Dangast liegen um den 1500-Einwohner-Ort Spahnharrenstätte herum mehrere Ställe mit zusammen etwa einer Million Masthähnchen. Zur allgemeinen Überraschung gingen von den Anlagen keine Geruchsbelästigungen aus.

Umfangreiche hygienischen Maßnahmen waren zum Schutz der Tiere vor dem Betreten des Betriebes notwendig: doppelte Überziehschuhe und Ganzkörperanzug. Der betreibende Landwirt wies darauf hin, dass nur gesunde Tiere in den Verkauf gehen können und von solchen Tieren auch keine Keime oder andere Gefährdungen ausgehen können.

Die Luft im Stall war erheblich frischer als von den Fraktionsmitgliedern erwartet, Beleuchtung und Beleuchtungsdauer, Temperatur und Luftfeuchtigkeit werden vom Tierschutz und Gesetzgeber vorgeschrieben, und Platz für die Tiere war ausreichend vorhanden.

Nach Aussage des Landwirtes werden sich diese Verhältnisse auch nicht ändern, wenn die Tiere größer geworden sind. Davon wollen  sich die Fraktionsmitglieder von ZUKUNFT VAREL bei einem weiteren Besuch in fünf Wochen überzeugen. Die Fraktion lädt alle Interessierten dazu ein, die Möglichkeit zu nutzen, sich vor Ort zu informieren. Das kann dazu beitragen, die Diskussion zu versachlichen.

Mitglieder der Ratsfraktion von Zukunft Varel besuchten einen Hähnchenmaststall mit 31 000 Tieren im Emsland

 

 

ZUKUNFT VAREL lehnt Haushalt ab

Für ZUKUNFT VAREL ist nicht nur das Ausbleiben von Steuereinnahmen verantwortlich für die aktuelle Haushaltskrise der Stadt Varel. Auch der zu sorglose Umgang mit den Steuergeldern in der Vergangenheit hat nach Meinung der Wählergemeinschaft zu dem Defizit von 5,3 Millionen Euro im aktuellen Haushalt beigetragen.

ZUKUNFT Varel weist darauf hin, dass die Stadt in den vergangenen Jahren eine Entschuldungshilfe in Höhe von 8,75 Millionen Euro vom Land Niedersachsen erhalten hat. Weitere Einnahmen in Millionenhöhe wurden durch den Verkauf der Schützenwiese und von Grundstücken in Dangast erzielt. Zusätzlich gab es in den letzten Jahren Rekordsteuereinnahmen. Die Gelder wurden zwar auch zur Schuldentilgung eingesetzt, gebaut wurde aber beispielsweise auch ein Weltnaturerbeportal, das keine Gewinne erwirtschaftet. Die Sauna ist sogar ein Minusgeschäft.

Auf Vorschläge von ZUKUNFT VAREL zu Haushaltssanierung wurde nicht eingegangen. So wurden die Grundstücke in Dangast weit unter Wert verkauft. Ein Antrag auf Senkung der Kreisumlage wurde von der Mehrheitsfraktion im Rat abgelehnt. Allein dadurch hätte eine Steuererhöhung zur Schließung der Lücke im Haushalt vermieden werden können.

ZUKUNFT VAREL weist auf eigene Vorschläge zu Reduzierung der Ausgaben der Stadt hin: Die Kürzung des Sitzungsgeldes und den Abbau der Stellen des Kurdirektors und von Stellen in der Wirtschaftsförderung. Weiter  sollten Einnahmen aus Grundstückverkäufen erst ausgewiesen werden, wenn der Verkauf tatsächlich stattgefunden hat.

ZUKUNFT VAREL wird Steuererhöhungen für 2019 nicht zustimmen. Die Stadt hat noch Einsparungs- möglichkeiten, die vorrangig genutzt werden müssen.