Ausschuss nimmt Antrag von ZUKUNFT VAREL an!

ZUKUNFT VAREL setzt sich für die Instandhaltung der Vareler Straßen ein. Im Bauausschuss war das Thema jetzt auf der Tagesordnung.

Ratsfrau Sabine Kundy berichtete im Ausschuss über eine Bürgerinformationsveranstaltung, die ZUKUNFT VAREL im Tivoli veranstaltet hat. Hier zeigte sich, dass die Vareler Bürger mit dem Zustand der Straßen und Bürgersteige sehr unzufrieden sind. Für Menschen mit Rollstühlen oder Gehhilfen stellen die Wege fast unüberwindliche Hindernisse dar.

Frau Kundy stellte den Antrag, mit allen Ausschussmitgliedern eine Begehung der Vareler Straßen durchzuführen und anschließend das weitere Vorgehen zu diskutieren. Die 20 schlechtesten Straßen könnten heraussgesucht werden um so eine Prioritätenliste für die Instandsetzung zu erstellen. Dieser Antrag wurde vom Ausschuss mehrheitlich angenommen.

Der Bürgermeister Christian Wagner äußerte in der Sitzung, dass die Stadt relativ schnell auf  Mitteilungen reagieren könnte. Er hält die Vareler Straßen aber noch für sicher.

Ratsherr Leo Klubescheidt setzt sich erfolgreich in Dangast ein.

Leo Klubescheid ist Ansprechpartner für Probleme, die Dangast betreffen.

Bürger beklagten, dass die Zuwegung Dauenserstr./Kluckshörner Weg durch die Klinik nicht mehr gestattet wurde. Die Zuwegung wurde durch einen Zaun versperrt, und der Wachdienst der Klinik begegnete Bürgern, die die Zuwegung als öffentliche Fläche reklamierten, auf unflätige Art und Weise.

Weiterhin stellten Bürger fest, dass der Wanderweg „Am alten Deich“ mit ungeeignetem Material hergerichtet worden war. Viel zu große Steinbrocken erschwerten die Begehung des Weges.

Beide Sachverhalte widersprechen einem Beschluss des Betriebsausschusses des Rates der Stadt Varel. Leo Klubescheid wies in einem Schreiben an den Bürgermeister erfolgreich darauf hin. Es wurde umgehend Abhilfe geschaffen.

 

 

ZUKUNFT VAREL ist für den Erhalt des Toilettenhäuschens am Schlossplatz

In einer Pressemitteilung fordert ZUKUNFT VAREL: Das Toilettenhaus muss erhalten werden!

Das Ansinnen der Stadtverwaltung, das Toilettenhaus am Schlossplatz abzureißen, wird von ZUKUNFT VAREL entschieden abgelehnt!

Karl-Heinz Funke  dazu:  „Diese Idee ist Unsinn. Das Haus ist intakt, erfüllt seinen Zweck und wird dringend – auch für Veranstaltungen am Schloßplatz –  benötigt. Der Gedanke wegen einer „Sichtachse“ und der Gewährung von  Zuschüssen zum Abriss, solch ein intaktes und für die Menschen wichtiges Gebäude abzureißen, ist abenteuerlich.“

Alfred Müller kritisiert: „Die Entfernung von 350 Meter zur nächsten öffentlichen Toilette sind, wenn die Not groß ist, zu weit. Es steht dann zu befürchten, dass Beete oder Hausecken als Ersatz herhalten. Das kann doch nicht sein.“

ZUKUNFT VAREL wird daher den Antrag der Verwaltung am kommenden Montag im Ausschuss ablehnen.

ZUKUNFT VAREL fordert eine Begehung der Vareler Straßen

Die Vareler Bürger beklagen den schlechten Zustand der Vareler Straßen. Dies ist das Ergebnis einer Bürgerinformation, die Zukunft Varel im Tivoli veranstaltet hat. Gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die auf einen Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind, haben große Schwierigkeiten, sich sicher auf den Bürgersteigen zu bewegen. Die Osterstraße und der Tweehörnweg sind beispielhaft für diese nicht hinnehmbare Situation.

Auf den Straßen sind die Einbettungen der Kanaldeckel teilweise über und teilweise unter dem Niveau des Straßenbelags. Das verursacht nicht nur Lärm für die Anwohner, es führt auch zu erheblichen Stößen in den Fahrzeugen selbst. Einige Vareler Straßen sind mit dem Fahrrad oder dem Auto kaum noch zu befahren.

Zukunft Varel fordert, dass dieses Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften und Verkehr beraten wird. Es sind Besichtigungen der Vareler Straßen durch die Ausschussmitglieder durchzuführen, der Sanierungsbedarf ist festzulegen und entsprechende Maßnahmen sind zu ergreifen.

Die Straßen sind Lebensadern unserer Stadt. Unterhalt, Sanierung und Ausbau der Straßen sind wichtig für jeden Bürger unserer Stadt.

Zukunft Varel hat im Stadtrat dafür plädiert, einen Kredit in Höhe von 1. Mio. Euro aufzunehmen, um Varels Straßen sanieren zu können. Die Mehrheit im Rat entschied sich jedoch für die Einstellung zweier Pflasterer, die als „schnelle Eingreiftruppe“ Straßenschäden beheben sollen. Dafür wurden 100 000 Euro jährlich bereitgestellt. Außerdem wurde die Straßenunterhaltung um 50 000 Euro aufgestockt. Etwaige Mehreinnahmen der Stadt sollen vorrangig in den Straßenbau fließen. Zukunft Varel bezweifelt, dass diese Maßnahmen ausreichen, um sie Situation in Varel wesentlich zu verbessern.

ZUKUNFT VAREL ist für den Erhalt der Pestalozzi-Schule

Die Wählergeinschaft ZUKUNFT VAREL ist für den Erhalt des Förderzweiges Lernen der Pestalozzi-Schule Varel. Damit unterstützt die Wählergemeinschaft Eltern und Schüler des Förderzentrums.

Im Zuge der inklusiven Beschulung behinderter Kinder, soll die Förderschule geschlossen werden. Die Kinder sollen im Grundschulbereich und in den weiterführenden Schulen von Förderschullehrer(inne)n im Lernen unterstützt werden. Zukunft Varel will den Eltern und Schülern die Möglichkeit eröffnen, zwischen der Förderschule und den Grundschulen und weiterführenden Schulen zu wählen. Dafür ist ein Erhalt der Förderschule notwendig.

Das hat zwingend zur Folge, dass die Pestalozzi-Schule weiterhin unterhalten werden muss.  Dafür sind vom Landkreis ausreichend Mitte bereitzustellen.

ZUKUNFT VAREL kritisiert den Ausbau des Parkplatzes am Bahnhof

Der Parkplatz am Bahnhof soll ausgebaut werden. Dafür sind 300 000  Euro im Haushalt der Stadt vorgesehen. 75 % davon sind Fördermittel.

Zukunft Varel vertritt die Ansicht, dass diese Gelder der Stadt besser für die Sanierung der Vareler Straßen aufgewendet werden sollten. Das ist angesichts des katastrophalen Zustandes vieler Straßen unbedingt notwendig.

ZUKUNFT VAREL will Vareler Straßen sanieren

Varels Straßen sind in einem katastrophalen Zustand. Das weiß jeder, der regelmäßig in Varel mit seinem Auto unterwegs ist. Die Stadt hat die Straßen sträflich vernachlässigt. Im Wirtschafts- und Finanzausschuss haben die Vertreter von Zukunft Varel nun beantragt, die Vareler Straßen zu sanieren.

Im Doppelhaushalt der Stadt Varel für 2018 und 2019 sind 100 000 Euro für die Reparatur von Straßenschäden eingestellt. Für die Straßenunterhaltung wurden 50 000 Euro veranschlagt. Das ist Zukunft Varel nicht genug. Es wurde beantragt, 1 Million Euro aufzuwenden. Dafür soll 2018 und 2019 jeweils ein Kredit in Höhe von 500 000 Euro aufgenommen werden. Die zur Zeit relativ gute Finanzlage der Stadt lässt das zu. Die Zinsen sind momentan noch relativ günstig. Daher ist Spielraum für die Kreditaufnahme vorhanden. Niemand weiß, wie sich der Finanzmarkt entwickelt. Wenn nicht jetzt sannieren, wann dann?

ZUKUNFT VAREL fordert erneut Lärmkataster für die Stadt

Varel ist eine laute Stadt!

Das gesamte Gebiet der Stadt Varel ist extrem von Verkehrslärm überzogen. Besonders intensive Lärmquellen sind dabei die Autobahn, die B437 (BGM-Heidenreich-Str.), die L819 (Oldenburger und Wiefelsteder Str.) und die Kreisstraßen nach Dangast und zum Vareler Hafen. Nach dem vorliegenden Verkehrsgutachten wird der Verkehr auf diesen Straßen in den nächsten Jahren durch die wirtschaftliche Entwicklung des Jade-Weser-Ports und auch des Vareler Hafens, sowie durch die fortschreitende touristische Entwicklung in Dangast und am Hafen, weiter zunehmen.

Um diesen Problemen zu begegnen, sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, zum Wohle der Bürger einen sogenannten Lärmaktionsplan zu erstellen. Dies wird in naher Zukunft auch auf Varel zukommen. Ohne eine entsprechende Grundlage, ein Lärmkataster für den gesamten Bereich Varel,  ist ein solcher Plan jedoch nur halbherziges Flickwerk.

ZUKUNFT VAREL hatte bereits am 2. Mai 2016 die Entwicklung eines solchen Katasters, auch unter Berücksichtigung einer zukünftigen Nord-Ost-Trasse als Ortsumgehung, beantragt. Hier sollte auch die Frage beantwortet werden, welche baulichen und lärmmäßigen Auswirkungen durch den Bau der Umgehung auf die bestehenden Wohngebiete entstehen. Dieser Antrag wurde damals zurückgestellt.

Da das Thema für ZUKUNFT VAREL von besonderer Aktualität und Bedeutung ist, hat ZUKUNFT VAREL diesen Antrag jetzt erneut gestellt, damit entsprechende Mittel im kommenden Doppelhaushalt eingeplant werden, so dass nicht erst in zwei Jahren etwas gegen diese Belastung getan werden kann.

Günstige Bauplätze für junge Familien

Zukunft Varel hat in einem Antrag an die Stadt Varel gefordert, günstige Bauplätze für junge Familen bereitzustellen.
Alle reden von sozialem Wohnungsbau. Gemeint ist damit in erster Linie der Mietwohnungsbau, um preisgünstige Mietwohnungen zu schaffen. Ob das Ziel erreicht wird, sei dahingestellt.
Genauso wichtig – wenn nicht wichtiger – ist es, vor allem für junge Familien preisgünstig Bauplätze anzubieten, damit Eigentum geschaffen werden kann.
Wir möchten daher, dass die Stadt Varel – wie in früheren Jahren – Grundstücke in Erbbaurecht zur Verfügung stellt. Das heißt, die Stadt erwirbt eine entsprechende Fläche, überplant sie und vergibt die Bauplätze in Erbpacht. Der Stadt Varel entstehen keine Kosten, und junge Familien haben die Möglichkeit, in vergleichsweise jungen Jahren Wohnungseigentum zu erwerben.

Radfahrwege: Jetzt ist die Politik gefordert

Nachdem die Gerichte zum Thema „Radwegebenutzungspflicht“ so entschieden haben, wie sie es angeblich auf Grund der Rechtslage mussten, ist jetzt einmal mehr die Politik gefordert, diese Rechtslage zu ändern im Sinne der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger.
Schon in einer Resolution des Rates der Stadt Varel vom November letzten Jahres wurde gefordert, dass für Nebenanlagen, die nicht den baulichen Anforderungen genügen und eine bauliche Erweiterung wegen fehlender Fläche auch nicht möglich ist, der Besitzstand gelten und somit an der Radwegebenutzungspflicht festgehalten werden solle.
Leider ist bis heute nichts geschehen. Darum fordert ZUKUNFT VAREL die Bundes- und Landtagsabgeordneten und die Kandidaten auf, sich für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung einzusetzen.