ZV lehnt die Quellbad-Regelungen ab

Das Quellbad Dangast wird, bedingt durch die Corona-Krise, ab dem 27.6.20 wieder geöffnet. Dazu hat die Stadt Varel jetzt Regelungen bekannt gemacht. So können nur 300 Personen gleichzeitig das Quwellbad besuchen. Die Besucher müssen eine Dangast-Card vorweisen. Alle bisherigen Vergünstigungen fallen weg. Touristen werden bevorzugt.

Diese von der Verwaltung vorgeschlagene Lösung lehnt ZUKUNFT VAREL (ZV) ab. Vareler Bürger werden durch diese Regelungen massiv benachteiligt. Insbesondere Kinder und Jugendliche trifft der  Wegfall der bisherigen Vergünstigungen (z. B. unentgeltliche Besuche für Kinder)  hart. Die Anschaffung einer Dangast-Card für 45 Euro ist unzumutbar, auch gerade deshalb, weil die Saison schon seit einiger Zeit angelaufen ist.

ZV weist darauf hin, dass das Quellbad nicht nur touristischen Zwecken dient, sondern vor allem auch  Vareler Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung steht.

Es hat den Anschein, dass die massive Kritik dazu geführt hat, dass der Bürgermeister und der Kurdirektor die Regelungen zumindest teilweise zurücknehmen. Das ist im Interesse aller Vareler dringend geboten.

ZUKUNFT VAREL beantragt Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen

In welcher finanziellen Lage befindet sich die Stadt Varel in der Corona-Krise? Der Bürgermeister Wagner  äußert sich zu dieser Frage in einem Interview mit der NWZ vom 02. Juni 2020 sinngemäß so: Ich möchte dazu vorläufig keine Aussage machen, da die Zahlen nur Panik machen würden.“

Daraus lässt sich schließen, dass dem Bürgermeister wichtige Zahlen zum Haushalt der Stadt Varel vorliegen. ZUKUNFT VAREL (ZV) verlangt Transparenz. Daher hat die Fraktion von ZV jetzt durch den Ratsherrn Leo Klubescheid eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen beantragt. Klubescheid fordert, dass die Sitzung möglichst zeitnah stattfindet.

„Die Ratsherren haben das Recht, mehr über die Zahlen zu erfahren, und der Bürgermeister hat die Pflicht über die Entwicklung der Finanzen der Stadt zu informieren“, so Klubescheid.

 

ZUKUNFT VAREL fordert Sanierung der Nebenanlagen in der Oldenburger Straße

Im Zuge der Sanierung der Oldenburger Straße, die 2021 oder 2022 statt finden wird, ist es nötig, die Radweganlagen zu neu zu gestalten. Dazu hat ZV  beantragt, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr zu setzen. Die Sitzung findet am 4. Juni statt.

Nach Ansicht von ZV müssen die Radwege auf beiden Seiten der Oldenburger Straße so ausgebaut werden, dass eine Befahrbarkeit in beide Richtungen sicher möglich ist und auch vorgeschrieben werden kann. Zur Zeit gilt die Regelung, dass Radfahrer die Fahrbahn benutzen dürfen. Das ist in Anbetracht der Verkehrssituation, insbesondere durch den sehr starken LKW-Verkehr, eine Gefährdung der Radfahrer.

Die Nebenanlagen (Bürgersteig, Radweg) der Oldenburger Straße ist Eigentum der Stadt Varel. Es besteht auf Seiten von ZV die Sorge, dass im Laufe der anstehenden Sanierungsarbeiten, die Nebenanlagen nicht ertüchtigt werden.

Der Nutzung des Fahrrades kommt in jeder Hinsicht zukünftig eine verstärkte Bedeutung zu. ZV sieht im Rahmen der anstehenden Arbeiten eine gute Möglichkeit, die Rad- und  Fußwege  vorschriftsmäßig auszubauen. Innerorts ist für einen gemeinsamen Rad- und Gehweg eine Breite von 2,50 Meter vorgeschrieben. Diese Breite wird an der Oldenburger Straße zum großen Teil nicht erreicht.

Durch eine vorgeschriebene Nutzung des Radweges, wird für Radfahrer wieder eine klare Regelung getroffen. Diese ist nach  einem Urteil des Verwaltungsgerichtes, das ein Bürger aus Jever erwirkt hatte, zur Zeit nicht gegeben.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Alfred Müller (ZV), sprach sich dafür aus, Verhandlungen mit der Straßenverkehrsbehörde in Aurich aufzunehmen: Müller: „Diese gute Gelegenheit, kostengünstig zu einer Sanierung der Radwege und Bürgersteige in der Oldenburger Straße zu kommen, dürfen wir uns nicht entgehen lassen.“

ZV ermöglicht Verabschiedung des Vareler Doppelhaushalts

ZUKUNFT VAREL (ZV) lehnt den Doppelhaushalt der Stadt Varel ab. Trotzdem hat die Fraktion in der letzten Ratssitzung die Verabschiedung des Etats möglich gemacht. Die Mehrheitsfraktion aus SPD/CDU/FDP/BBV verfügt im Rat mit der Stimme des Bürgermeisters über eine  Mehrheit von einer Stimme. Die krankheitsbedingte Abwesenheit dreier Ratsherren der Mehrheitsfraktion führte auf der letzten Ratssitzung dazu, dass die Opposition mit 13:14 Stimmen in der Mehrheit war. Zwei Ratsherren von ZV haben darauf hin den Raum verlassen und nicht an der Abstimmung teilgenommen, so dass der Haushalt mit 13:12 Stimmen verabschiedet werden konnte.

„Die Krankheit von Ratsmitgliedern auszunutzen, davon halte ich nichts“, sagte der ZV-Vorsitzende Karl-Heinz Funke auf Nachfrage. Eine Ablehnung des Haushaltes hätte zu einer Verzögerung von einem halben Jahr geführt. Diese Verzögerung ist nach Meinung von ZV nicht im Interesse der Vareler Bürger.

Der Doppelhaushalt 2020/2021 führt zu einer erhöhten Verschuldung der Stadt. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 815 Euro an. Teile der Mehrheitsfraktion schließen Steuererhöhungen nicht aus. Auch die Gruppe G6 plädiert für eine Mehrbelastung der Bürger. Steuererhöhungen lehnt ZV strikt ab. Besser ist es, darüber nachzudenken, ob nicht das eine oder andere Prestigeobjekt in Varel  aufgegeben werden muss.

Zukunft Varel lehnt den Haushaltsentwurf der Stadt ab

Der Haushaltsentwurf der Stadt Varel für die Jahre 2020/21 sieht eine Erhöhung der Verschuldung von 14 Millionen auf etwa 20 Millionen Euro vor. Die Investitionen werden durch Kredite in Höhe von etwa 6 Millionen Euro finanziert. Diese Neuverschuldung trägt ZUKUNFT VAREL (ZV) nicht mit.

Die Stadt hatte in den letzten Jahren gute Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Daraus ergab sich die Hoffnung auf eine Verbesserung der Haushaltslage. In den kommenden Jahren werden die Einnahmen der Stadt voraussichtlich sinken. Demgegenüber stehen steigende Ausgaben in der Verwaltung, ohne dass diese in die Haushaltsplanungen einbezogen wurden. Dazu gehören beispielsweise Ausgaben für das Tivoli, für die Erhaltung und Sanierung der bestehenden Sportstätten (etwa dem Waldstadion), personelle Stärkung des Heimatmuseums und zugehöriger Einrichtungen, die Wasserturmreparatur und die laufenden Kosten für den geplanten Bürgersportpark, die ab 2023 anfallen werden.

Rücklagen, wie in den Vorjahren, gibt es nicht mehr. Auf dieser Grundlage, kann ZV dem Haushaltentwurf nicht zustimmen.

Der Haushalt enthält Investitionen, die ZV ausdrücklich begrüßt, etwa die Erhöhung des Ansatzes für die Straßenunterhaltung auf 150 000 Euro, die ZV seit langem einfordert. Der Finanzierung über Kredite kann aber nicht zugestimmt werden. Der Landkreis muss die Kreisumlage senken, die zur Zeit für die Stadt etwa 15 Millionen Euro beträgt. Das ist ein Drittel des gesamten Haushaltes. Der Kreis konnte seit 2011 die Schulden halbieren, Städte und Gemeinden haben aber mit steigenden Schulden zu kämpfen. Sollten die Zinsen anziehen, käme es zu einer weiteren sehr hohen Belastung des Haushaltes.

Auf dieser Grundlage, fordert ZV, dass beim Bürgersportpark in Langendamm nachbessert wird. Die Entwicklung von Gewerbeflächen muss vorangetrieben und neues Bauland ausgewiesen werden. Nur so kann sich Varel zukünftig besser aufstellen.

Tariferhöhungen in Dangast – Zukunft Varel stimmt dagegen

Der Vareler Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 mehrheitlich eine Reihe von Tariferhöhungen für Dangast beschlossen. So erhöhen sich die Tarife für  Strandkorbmiete, Eintritt im Quellbad, Gästebeitrag, Parkgebühren, Sauna und den städtischen Campingplatz teilweise erheblich. Zukunft Varel stimmte einheitlich gegen die Erhöhung der Gebühren. Die Erhöhungen sind teilweise zu hoch und nicht zielführend. Sie sind sozial unverträglich. Kritisiert wurde von ZV auch, dass  der Gästebeitrag erst 2018 erhöht wurde. Insbesondere die erhebliche Erhöhung der Tarife auf dem Campingplatz stieß auf breiten Widerspruch der Fraktion.

Ralf Rohde ersetzt Sabine Kundy im Stadtrat.

Ralf Rohde ist neuer Stadtrat in Varel. Er tritt die Nachfolge von Sabine Kundy an, die aus beruflichen Gründen ausscheidet.

Ralf Rohde ist Mitglied im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur und im Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr. Außerdem ist er Vertreter im Planungsausschuss und Jugendausschuss.

ZUKUNFT VAREL setzt sich für den Erhalt der Oberschule Obenstrohe ein

Die Oberschule Obenstrohe muss erhalten bleiben! Dafür setzt sich ZUKUNFT VAREL ein. Der Kreistag, so der Vorsitzende Karl-Heinz Funke, darf nicht schon am 18. Dezember über das Auslaufen der Schule entscheiden. Die vorliegenden Informationen über die zu erwartenden Schülerzahlen sind teilweise schon widerlegt oder strittig. Außerdem sind Schülerinnen und Schüler, die vom Gymnasium zurückkommen, nicht in der Statistik berücksichtigt. Es gibt daher keine solide Grundlage für eine Entscheidung des Kreistags.

Lehrer, Eltern und Schüler der Oberschule Obenstrohe stehen zu ihrer Schule. Die Schule hat Rückhalt in der Bevölkerung. Die Mehrheit der Vareler Bürger wünscht den Erhalt des Schulstandortes Obenstrohe.

ZV hat den Antrag gestellt, dass der Stadtrat sich auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 14. November, mit dem Thema beschäftigt. Die Sitzung findet um 19:00 Uhr im Rathaus Windallee statt.

Sport- und Bürgerpark in Moorgebiet geplant?

Ist der Sport- und Bürgerpark in Langendamm in einem Moorgebiet geplant worden? Nach Informationen des ZV-Ratsherren Leo Klubescheid ist das der Fall. In längeren Trockenzeiten, so wie wir sie in diesem und im letzten Jahr erlebt haben, trocknen die Torfschichten aus und geben nach. Dadurch kommt es zu Absenkungen des Bodens um einige Zentimetern. Die Nutzung des Geländes ist dadurch eingeschränkt.

War dieser Sachverhalt der Stadt Varel bei den Planungen bekannt? Leo Klubescheid fordert Aufklärung. Er hat die folgenden Anfragen an Bürgermeister Wagner gestellt und um Beantwortung bis zum 27. August 2019 gebeten:

  • War der Sachverhalt der Stadt bekannt und wurde er bei den Planungen berücksichtigt?
  • Welche Sicherungsmaßnahmen sind vorgesehen und mit welchen Zusatzkosten ist zu rechnen, um die geplante Nutzung sicher zu stellen ?

Weiterhin bittet Leo Klubescheid um Aufklärung darüber, warum sich der Kaufpreis des Geländes in den Verhandlungen deutlich erhöht hat, obwohl Nutzungseinschränkungen zu erwarten sind.

ZUKUNFT VAREL für Erhalt des Vareler Waldstadions

ZUKUNFT VAREL setzt sich für den Erhalt des Vareler Waldstadion ein. Ein Verkauf des Waldstadion zur Finanzierung des Sport- und Bürgerparks in Langendamm lehnt die Wählergemeinschaft ab. Alfred Müller betont: „Es muss möglich sein, den Bürgerpark auch ohne den Verkauf des Waldstadions zu errichten.“

Axel Negebauer fordert die Suche nach Alternativen zur Planung, die von der Stadt Varel vorgestellt worden ist. Die notwendigen zusätzlichen Mittel für den Bürgersportpark können auch durch Veräußerung von anderen Baugebieten erwirtschaftet werden. Das Waldstadion sollte saniert werden. So bleibt das attraktive Sportgelände im Herzen der Stadt bestehen.

Das Waldstadion ist ein Teil Vareler Geschichte. Durch den Verkauf würde ein Stück Vareler Identität verloren gehen. Die attraktive Sportstätte muss den Vareler Vereinen und Schulen weiterhin zur Verfügung stehen.

ZUKUNFT VAREL befürwortet ausdrücklich den Bau des Bürgersportparks, einschließlich des Kunstrasenplatzes. Der Zuschuss in Höhe von 4 Millionen Euro soll in diesen Bürgerpark fließen.

Karl-Heinz Funke weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es bei der Standortwahl keine Prüfung von möglichen Alternativen gegeben hat. Der Standort Langendamm ist eine einsame Entscheidung der Verwaltung.