ZUKUNFT VAREL fordert eine bürgerfreundliche Lösung für die Entsorgung des Heckenschnitts

Die Regelung, dass alle grünen Gartenabfälle unter 60 cm Länge am Wertstoffhof in Varel nur noch in speziellen, zu kaufenden Papiertüten abgegeben werden können, hat sich als nicht praktikabel erwiesen. Die Gartenabfälle gegen Gebühr in Wiefels zu entsorgen, ist für Bürgerinnen und Bürger aus Varel und Umgebung  durch die lange Anfahrt und entstehende Wartezeiten ebenfalls keine Alternative. Auch die Anschaffung einer weiteren Biotonne für 48,15 € im Jahr ist für die Vareler Bürgerinnen und Bürger nicht zumutbar.  ZUKUNFT VAREL verlangt, dass eine praktikable und bürgerfreundliche Lösung gefunden wird, damit Vareler Bürgerinnen und Bürger ihre Gartenabfälle im  Wertstoffhof in Varel abgeben können. Da das zuständige Gremium, der Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft, regulär erst im Dezember wieder tagt, hat ZUKUNFT VAREL eine zusätzliche, möglichst zeitnahe Ausschusssitzung beantragt, auf der öffentlich über den Sachverhalt beraten werden kann. Dies ist nicht bei allen Kreistagsabgeordneten auf Zustimmung gestoßen. Es wird aber sofort nach der Sommerpause einen weiteren Sitzungstermin geben.

Sonderabfall in der Sandkuhle Dangast – ZV wies früh darauf hin

Leo Klubescheid (ZV) äußert sich in einer Presseerklärung zu den drohenden Sanierungskosten in der Sandkuhle Dangast. Diese Presseerklärung ist im Folgenden im Original wiedergegeben:

Große Mengen Sonderabfall als Altlasten in der Sandkuhle Dangast – Wer zahlt die teure Sanierung

Schon ab 2013 haben Zukunft Varel, MMW, die Bürgerinitiative Dangast, besorgte Bürger sowie Zeitzeugen mit Wort, Schrift, Fotos und Berichten der Verwaltung dokumentiert, dass in der Sandkuhle in großer Menge und Vielfalt Fässer, Emballagen mit giftigen Stoffen, andere Sonderabfälle, Gewerbeabfälle und Hausmüll lagern. 

ZUKUNFT VARTEL hat in dieser Zeit öffentlich, wiederholt und in Anwesenheit des späteren Käufers auf diesen Umstand hingewiesen und den Kurdirektor und den Bürgermeister gebeten, den Sachverhalt abzuklären, damit die Stadt bei einem evtl. Verkauf der Flächen nicht regresspflichtig wird. Diese Bedenken wurden vom Kurdirektor „ausgeräumt“ mit dem Hinweis, dass Regressansprüche nicht zu befürchten seien, da der Käufer die Flächen mit dem Wissen über potentielle Ablagerungen –so wie gesehen- übernimmt.

Auch der Landkreis hat noch im März 2014 –also wenige Tage vor dem Abschluss des Kaufvertrages- in einem Schreiben darauf hingewiesen (Original-Zitate),

  • Dass die Möglichkeit besteht, dass bei Bau- und Aushubarbeiten Böden mit Verunreinigungen angetroffen werden, die in einer geeigneten form saniert werden müssen, um die geplante Nutzung gefahrlos zulassen zu können,
  • Dass der Ausschluss der Restrisiken im Hinblick auf Bodenverunreinigungen nur durch eine entsprechend detailliert ausgeführte Baugrund- und Altlastenunter-suchung erbracht werden kann.

Am 17.04.2014 wurde der Kaufvertrag geschlossen. Die Warnungen, eventuell in Regress genommen zu werden, wurden von der Verwaltung als „reines Störfeuer“ abgetan. Angesichts der immensen Kosten von 500.000 EURO (nach Experten mehr) war eine solche Haltung schon hoch fahrlässig und wird angesichts der jetzt drohenden Freistellungskosten einfach unverständlich.

In der Sitzung des Planungsausschusses vom 8.4.2015 wurden dann die Befürchtungen zur Gewissheit, denn  aufgrund der notwendig gewordenen Änderung des Flächennutzungsplans, gingen  damit  Probebohrungen zu Altlasten einher, welche die schon befürchteten Ergebnisse brachten.

Es ist unverantwortlich und nahezu frech, wenn der Kurdirektor im Gemeinnützigen vom 1. Juli 2020 jetzt die „Schuldfrage“  stellt und diese „der Stadt“ –also uns Allen- zuweist. Vielmehr ist die Frage zu stellen, „wie es dazu kommen konnte und wer die Verantwortung dafür trägt, dass trotz der vielen Hinweise zur Altlastenproblematik in der Sandkuhle und trotz besseren Wissens  das Areal  als lastenfrei verkauft wurde. 

ZV lehnt die Quellbad-Regelungen ab

Das Quellbad Dangast wird, bedingt durch die Corona-Krise, ab dem 27.6.20 wieder geöffnet. Dazu hat die Stadt Varel jetzt Regelungen bekannt gemacht. So können nur 300 Personen gleichzeitig das Quwellbad besuchen. Die Besucher müssen eine Dangast-Card vorweisen. Alle bisherigen Vergünstigungen fallen weg. Touristen werden bevorzugt.

Diese von der Verwaltung vorgeschlagene Lösung lehnt ZUKUNFT VAREL (ZV) ab. Vareler Bürger werden durch diese Regelungen massiv benachteiligt. Insbesondere Kinder und Jugendliche trifft der  Wegfall der bisherigen Vergünstigungen (z. B. unentgeltliche Besuche für Kinder)  hart. Die Anschaffung einer Dangast-Card für 45 Euro ist unzumutbar, auch gerade deshalb, weil die Saison schon seit einiger Zeit angelaufen ist.

ZV weist darauf hin, dass das Quellbad nicht nur touristischen Zwecken dient, sondern vor allem auch  Vareler Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung steht.

Es hat den Anschein, dass die massive Kritik dazu geführt hat, dass der Bürgermeister und der Kurdirektor die Regelungen zumindest teilweise zurücknehmen. Das ist im Interesse aller Vareler dringend geboten.

ZUKUNFT VAREL beantragt Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen

In welcher finanziellen Lage befindet sich die Stadt Varel in der Corona-Krise? Der Bürgermeister Wagner  äußert sich zu dieser Frage in einem Interview mit der NWZ vom 02. Juni 2020 sinngemäß so: Ich möchte dazu vorläufig keine Aussage machen, da die Zahlen nur Panik machen würden.“

Daraus lässt sich schließen, dass dem Bürgermeister wichtige Zahlen zum Haushalt der Stadt Varel vorliegen. ZUKUNFT VAREL (ZV) verlangt Transparenz. Daher hat die Fraktion von ZV jetzt durch den Ratsherrn Leo Klubescheid eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen beantragt. Klubescheid fordert, dass die Sitzung möglichst zeitnah stattfindet.

„Die Ratsherren haben das Recht, mehr über die Zahlen zu erfahren, und der Bürgermeister hat die Pflicht über die Entwicklung der Finanzen der Stadt zu informieren“, so Klubescheid.

 

ZUKUNFT VAREL fordert Sanierung der Nebenanlagen in der Oldenburger Straße

Im Zuge der Sanierung der Oldenburger Straße, die 2021 oder 2022 statt finden wird, ist es nötig, die Radweganlagen zu neu zu gestalten. Dazu hat ZV  beantragt, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr zu setzen. Die Sitzung findet am 4. Juni statt.

Nach Ansicht von ZV müssen die Radwege auf beiden Seiten der Oldenburger Straße so ausgebaut werden, dass eine Befahrbarkeit in beide Richtungen sicher möglich ist und auch vorgeschrieben werden kann. Zur Zeit gilt die Regelung, dass Radfahrer die Fahrbahn benutzen dürfen. Das ist in Anbetracht der Verkehrssituation, insbesondere durch den sehr starken LKW-Verkehr, eine Gefährdung der Radfahrer.

Die Nebenanlagen (Bürgersteig, Radweg) der Oldenburger Straße ist Eigentum der Stadt Varel. Es besteht auf Seiten von ZV die Sorge, dass im Laufe der anstehenden Sanierungsarbeiten, die Nebenanlagen nicht ertüchtigt werden.

Der Nutzung des Fahrrades kommt in jeder Hinsicht zukünftig eine verstärkte Bedeutung zu. ZV sieht im Rahmen der anstehenden Arbeiten eine gute Möglichkeit, die Rad- und  Fußwege  vorschriftsmäßig auszubauen. Innerorts ist für einen gemeinsamen Rad- und Gehweg eine Breite von 2,50 Meter vorgeschrieben. Diese Breite wird an der Oldenburger Straße zum großen Teil nicht erreicht.

Durch eine vorgeschriebene Nutzung des Radweges, wird für Radfahrer wieder eine klare Regelung getroffen. Diese ist nach  einem Urteil des Verwaltungsgerichtes, das ein Bürger aus Jever erwirkt hatte, zur Zeit nicht gegeben.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Alfred Müller (ZV), sprach sich dafür aus, Verhandlungen mit der Straßenverkehrsbehörde in Aurich aufzunehmen: Müller: „Diese gute Gelegenheit, kostengünstig zu einer Sanierung der Radwege und Bürgersteige in der Oldenburger Straße zu kommen, dürfen wir uns nicht entgehen lassen.“

ZV ermöglicht Verabschiedung des Vareler Doppelhaushalts

ZUKUNFT VAREL (ZV) lehnt den Doppelhaushalt der Stadt Varel ab. Trotzdem hat die Fraktion in der letzten Ratssitzung die Verabschiedung des Etats möglich gemacht. Die Mehrheitsfraktion aus SPD/CDU/FDP/BBV verfügt im Rat mit der Stimme des Bürgermeisters über eine  Mehrheit von einer Stimme. Die krankheitsbedingte Abwesenheit dreier Ratsherren der Mehrheitsfraktion führte auf der letzten Ratssitzung dazu, dass die Opposition mit 13:14 Stimmen in der Mehrheit war. Zwei Ratsherren von ZV haben darauf hin den Raum verlassen und nicht an der Abstimmung teilgenommen, so dass der Haushalt mit 13:12 Stimmen verabschiedet werden konnte.

„Die Krankheit von Ratsmitgliedern auszunutzen, davon halte ich nichts“, sagte der ZV-Vorsitzende Karl-Heinz Funke auf Nachfrage. Eine Ablehnung des Haushaltes hätte zu einer Verzögerung von einem halben Jahr geführt. Diese Verzögerung ist nach Meinung von ZV nicht im Interesse der Vareler Bürger.

Der Doppelhaushalt 2020/2021 führt zu einer erhöhten Verschuldung der Stadt. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 815 Euro an. Teile der Mehrheitsfraktion schließen Steuererhöhungen nicht aus. Auch die Gruppe G6 plädiert für eine Mehrbelastung der Bürger. Steuererhöhungen lehnt ZV strikt ab. Besser ist es, darüber nachzudenken, ob nicht das eine oder andere Prestigeobjekt in Varel  aufgegeben werden muss.

Zukunft Varel lehnt den Haushaltsentwurf der Stadt ab

Der Haushaltsentwurf der Stadt Varel für die Jahre 2020/21 sieht eine Erhöhung der Verschuldung von 14 Millionen auf etwa 20 Millionen Euro vor. Die Investitionen werden durch Kredite in Höhe von etwa 6 Millionen Euro finanziert. Diese Neuverschuldung trägt ZUKUNFT VAREL (ZV) nicht mit.

Die Stadt hatte in den letzten Jahren gute Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Daraus ergab sich die Hoffnung auf eine Verbesserung der Haushaltslage. In den kommenden Jahren werden die Einnahmen der Stadt voraussichtlich sinken. Demgegenüber stehen steigende Ausgaben in der Verwaltung, ohne dass diese in die Haushaltsplanungen einbezogen wurden. Dazu gehören beispielsweise Ausgaben für das Tivoli, für die Erhaltung und Sanierung der bestehenden Sportstätten (etwa dem Waldstadion), personelle Stärkung des Heimatmuseums und zugehöriger Einrichtungen, die Wasserturmreparatur und die laufenden Kosten für den geplanten Bürgersportpark, die ab 2023 anfallen werden.

Rücklagen, wie in den Vorjahren, gibt es nicht mehr. Auf dieser Grundlage, kann ZV dem Haushaltentwurf nicht zustimmen.

Der Haushalt enthält Investitionen, die ZV ausdrücklich begrüßt, etwa die Erhöhung des Ansatzes für die Straßenunterhaltung auf 150 000 Euro, die ZV seit langem einfordert. Der Finanzierung über Kredite kann aber nicht zugestimmt werden. Der Landkreis muss die Kreisumlage senken, die zur Zeit für die Stadt etwa 15 Millionen Euro beträgt. Das ist ein Drittel des gesamten Haushaltes. Der Kreis konnte seit 2011 die Schulden halbieren, Städte und Gemeinden haben aber mit steigenden Schulden zu kämpfen. Sollten die Zinsen anziehen, käme es zu einer weiteren sehr hohen Belastung des Haushaltes.

Auf dieser Grundlage, fordert ZV, dass beim Bürgersportpark in Langendamm nachbessert wird. Die Entwicklung von Gewerbeflächen muss vorangetrieben und neues Bauland ausgewiesen werden. Nur so kann sich Varel zukünftig besser aufstellen.

Tariferhöhungen in Dangast – Zukunft Varel stimmt dagegen

Der Vareler Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 mehrheitlich eine Reihe von Tariferhöhungen für Dangast beschlossen. So erhöhen sich die Tarife für  Strandkorbmiete, Eintritt im Quellbad, Gästebeitrag, Parkgebühren, Sauna und den städtischen Campingplatz teilweise erheblich. Zukunft Varel stimmte einheitlich gegen die Erhöhung der Gebühren. Die Erhöhungen sind teilweise zu hoch und nicht zielführend. Sie sind sozial unverträglich. Kritisiert wurde von ZV auch, dass  der Gästebeitrag erst 2018 erhöht wurde. Insbesondere die erhebliche Erhöhung der Tarife auf dem Campingplatz stieß auf breiten Widerspruch der Fraktion.

Ralf Rohde ersetzt Sabine Kundy im Stadtrat.

Ralf Rohde ist neuer Stadtrat in Varel. Er tritt die Nachfolge von Sabine Kundy an, die aus beruflichen Gründen ausscheidet.

Ralf Rohde ist Mitglied im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur und im Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr. Außerdem ist er Vertreter im Planungsausschuss und Jugendausschuss.

ZUKUNFT VAREL setzt sich für den Erhalt der Oberschule Obenstrohe ein

Die Oberschule Obenstrohe muss erhalten bleiben! Dafür setzt sich ZUKUNFT VAREL ein. Der Kreistag, so der Vorsitzende Karl-Heinz Funke, darf nicht schon am 18. Dezember über das Auslaufen der Schule entscheiden. Die vorliegenden Informationen über die zu erwartenden Schülerzahlen sind teilweise schon widerlegt oder strittig. Außerdem sind Schülerinnen und Schüler, die vom Gymnasium zurückkommen, nicht in der Statistik berücksichtigt. Es gibt daher keine solide Grundlage für eine Entscheidung des Kreistags.

Lehrer, Eltern und Schüler der Oberschule Obenstrohe stehen zu ihrer Schule. Die Schule hat Rückhalt in der Bevölkerung. Die Mehrheit der Vareler Bürger wünscht den Erhalt des Schulstandortes Obenstrohe.

ZV hat den Antrag gestellt, dass der Stadtrat sich auf seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 14. November, mit dem Thema beschäftigt. Die Sitzung findet um 19:00 Uhr im Rathaus Windallee statt.